Für eine Politik des Friedens und der Abrüstung: Die von Schweizer Finanzinstituten verwalteten Milliarden dürfen nicht weiter die Kriege dieser Welt finanzieren. Für eine glaubwürdige und kohärente Aussenpolitik: Schweizer Geld darf nicht Konflikte nähren, welche die […]

Die GRÜNEN sind erfreut über die heutigen Abstimmungsresultate. Die Stimmbeteiligung ist aussergewöhnlich hoch. Ein deutliches Zeichen der Bevölkerung: Sie will den Artenschutz nicht schwächen, den bilateralen Weg weiterführen, eine fortschrittliche Familienpolitik und […]

Marionna Schlatter zur Armeebotschaft 2020

Marionna Schlatter zur heutigen Debatte über die Armeebotschaft 2020 in der SiK-N

Der Bundesbeschluss «Air2030» (19.039) sieht die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge in der Gesamtsumme von sechs Milliarden Franken vor. Dabei legt die Vorlage weder die Anzahl noch den Typ der Flugzeuge fest. Die Anschaffung eines Boden-Luft-Abwehrsystems (im Umfang von rund […]

Vernehmlassungsantwort zum indirekten Gegenvorschlag zur Eidgenössischen Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative)»

Marionna Schlatter zur Schlussabstimmung über das Zivildienstgesetz

Marionna Schlatter zur Änderung des Zivildienstgesetzes

Vernehmlassungsantwort zur Genehmigung und Umsetzung des mit der Europäischen Union geschlossenen Abkommens über die Prümer Zusammenarbeit, des Eurodac-Protokolls und des mit den Vereinigten Staaten von Amerika geschlossenen Abkommens über die Zusammenarbeit zur der […]

Marionna Schlatter zur Kriegsgeschäfte-Initiative