Frieden und Sicherheit

Mathias Zopfi zur heute beschlossenen Änderung des Kriegsmaterialgesetzes:

Balthasar Glättli zu den neusten Armeeskandalen:

Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter schockiert mit Aussage: Sie bezeichnet die autoritären Angriffe von Trump und J.D. Vance als „sehr schweizerisch“. Der Bundesrat muss die Schweiz und ihre rechtsstaatlichen und demokratischen Grundwerte verteidigen. Unterzeichne […]

Lassen wir uns nicht täuschen: Atomwaffen schaffen keine Sicherheit, sondern sind eine der grössten Bedrohungen für Mensch und Umwelt. Sie erhöhen das Risiko von Eskalationen und Katastrophen. Der einzige Weg, diese Gefahr dauerhaft zu bannen, ist ein internationales Verbot […]

Sibel Arslan zum Vernehmlassungsstart über das Gesetz zum Verbot von Nazi-Symbolen:

Balthasar Glättli zum Entscheid des Nationalrats, die Bedingungen für den Schutzstatus S zu verschärfen:

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes

Christine Badertscher zu den Kürzungen der Gelder für die Entwicklungszusammenarbeit:

Das VBS präsentierte heute den Bericht der Studienkommission Sicherheitspolitik. Die GRÜNEN bemängeln die fehlende Ergebnisoffenheit des Prozesses sowie die einseitige Zusammensetzung der Studienkommission.

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes