Frieden und Sicherheit

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bundesgesetzes über den Nachrichtendienst (NDG)

Der Ukraine-Krieg stellt die Schweizer Energieversorgung vor grosse Herausforderungen, das hat der Bundesrat heute einmal mehr klar gemacht. Für die kommenden Jahre braucht es einen Extra-Effort für die Energiewende. Auf kurze Frist muss die Energie-Verschwendung gestoppt […]

Position der GRÜNEN für nachhaltigen Frieden und Sicherheit

Position der GRÜNEN für nachhaltigen Frieden und Sicherheit

Präsidialrede von Balthasar Glättli an der Delegiertenversammlung der GRÜNEN vom 20. August 2022 in Zug.

Die Allianz gegen den F-35 hat heute nach weniger als einem Jahr die Stop-​F-35-​Initiative bei der Bundeskanzlei eingereicht. Die Allianz fordert nun vom Bundesrat, die Botschaft zur Initiative möglichst rasch zu verabschieden und so einen demokratischen Entscheid über […]

Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über die Bearbeitung von Flugpassagierdaten zur Bekämpfung von terroristischen und anderen schweren Straftaten (Flugpassagierdatengesetz, FPG)

Marionna Schlatter zum Entscheid auf den Bundesbeschluss über die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A einzutreten:

Franziska Ryser zur Ukraine-Sonderdebatte im Nationalrat: