Vernehmlassungen
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Totalrevision des Bundesgesetzes über Rüstungsunternehmen des Bundes (BGRB) und Überführung der RUAG MRO in eine spezialgesetzliche Aktiengesellschaft
Vernehmlassungsantwort zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Rüstungsunternehmen des Bundes (BGRB) und Überführung der RUAG MRO in eine spezialgesetzliche Aktiengesellschaft
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Verordnungspaket Umwelt Herbst 2026
Vernehmlassungsantwort zum Verordnungspaket Umwelt Herbst 2026
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Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026
Vernehmlassungsantwort zur sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz 2026
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Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) im Bereich Mobilfunk
Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) im Bereich Mobilfunk
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Teilrevision der Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (Tabakprodukteverordnung, TabPV)
Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision der Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (Tabakprodukteverordnung, TabPV)
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Änderung der Klimaschutz-Verordnung
Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Klimaschutz-Verordnung
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Bedingte Unterstützung der Kandidatur, Vorbereitung und Durchführung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038 in der Schweiz
Vernehmlassungsantwort zur bedingten Unterstützung der Kandidatur, Vorbereitung und Durchführung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038 in der Schweiz
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Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (Massnahmen Kostendämpfungspaket 2 – Leistungen Krankenversicherung)
Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (Massnahmen Kostendämpfungspaket 2 – Leistungen Krankenversicherung)
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Änderung des Gewässerschutzgesetzes zum Schutz des Grundwassers und zur Erhöhung der Reinigungsleistung der Abwasserreinigungsanlagen
Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Gewässerschutzgesetzes zum Schutz des Grundwassers und zur Erhöhung der Reinigungsleistung der Abwasserreinigungsanlagen
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Teilrevision der Gewässerschutzverordnung (GSchV)
Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision der Gewässerschutzverordnung (GSchV)
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