Vernehmlassungen

Vernehmlassungsantwort zur sicherheitspolitischen Strategie der Schweiz 2026

Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes (FMG) im Bereich Mobilfunk

Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision der Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (Tabakprodukteverordnung, TabPV)

Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Klimaschutz-Verordnung

Vernehmlassungsantwort zur bedingten Unterstützung der Kandidatur, Vorbereitung und Durchführung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038 in der Schweiz

Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (Massnahmen Kostendämpfungspaket 2 – Leistungen Krankenversicherung)

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Gewässerschutzgesetzes zum Schutz des Grundwassers und zur Erhöhung der Reinigungsleistung der Abwasserreinigungsanlagen

Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision der Gewässerschutzverordnung (GSchV)

Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über die Wahrung der neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine

Vernehmlassungsantwort zur Einführung eines obligatorischen Orientierungstags für Schweizerinnen: Teilrevision der Bundesverfassung sowie der dazugehörigen Gesetzesbestimmungen