Grundrechte und Demokratie
Das Wichtigste in Kürze
- Dass die Stimmbevölkerung der Schweiz mit Referenden und Initiativen die politischen Prozesse direkt mitgestalten kann, ist weltweit einzigartig.
- Damit unsere Demokratie funktioniert, ist es unerlässlich, dass die Grundrechte des Einzelnen garantiert werden. Sonst verkommt sie zur Diktatur der Mehrheit. Doch die Grundrechte geraten unter Druck.
- Wir GRÜNE engagieren uns für den Schutz der Grundrechte und für den Ausbau der Demokratie. Dazu gehört auch eine transparente Politikfinanzierung.
- Wir fördern unabhängige, vielfältige und hochwertige Medien. Denn wer abstimmt, muss gut informiert sein.
Was passiert, wenn sieben Füchse und eine Gans darüber abstimmen, was es zum Abendessen gibt? Genau, die Gans wird gefressen. Das zeigt: Eine Demokratie funktioniert nur, wenn die Grundrechte des Einzelnen garantiert sind. Sonst verkommt sie zur Diktatur der Mehrheit. Doch diese Grundrechte geraten immer stärker unter Druck.
GRÜNE für eine starke Demokratie
Wir GRÜNE stärken die Demokratie. Denn dass die Stimmbevölkerung mit Referenden und Initiativen direkt in die politischen Prozesse eingreifen kann, ist wichtig und weltweit einzigartig. Doch auch unserer Demokratie ist verbesserungsfähig. Wir engagieren uns beispielsweise dafür, dass Ausländer*innen vermehrt das Stimm- und Wahlrecht erhalten und fordern das Stimmrechtsalter 16. Wir fördern unabhängige, vielfältige und hochwertige Medien. Denn wer abstimmt, braucht verlässliche Informationen. Wir setzen uns für Transparenz in der Politikfinanzierung ein. Und wir machen uns dafür stark, dass das Internet als Ort des Austausches für mehr demokratische Mitbestimmung genutzt werden kann.