212 Beiträge

Mathias Zopfi zum Entscheid des Ständerats über das DNA-Profil-Gesetz:

Mathias Zopfi zu den Anträgen der RK-S zur Änderung des DNA-Profil-Gesetzes

An ihrer heutigen Delegiertenversammlung haben die GRÜNEN einstimmig die Ja-Parole zur Ehe für alle gefasst. Sie waren vor 23 Jahren die ersten, die diese Forderung ins Parlament getragen haben. Ebenfalls sagten die GRÜNEN heute ja zur 99%-Initiative. Zudem haben sie sich […]

Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) hat heute einen Schlussbericht über die Inspektion bezüglich Aufsichtsverhältnis zwischen der Bundesanwaltschaft und ihrer Aufsichtsbehörde veröffentlicht. Die GRÜNEN nehmen diesen zufrieden zur Kenntnis. Er bestätigt, dass das […]

Mathias Zopfi zur Justiz-Initiative

Irène Kälin zum heutigen Entscheid des Ständerats, den Gegenvorschlag zur Transparenzinitiative gutzuheissen

Marionna Schlatter zur Änderung des DNA-Profil-Gesetzes

Christine Badertscher zur China-Strategie des Bundesrats

Sibel Arslan zum heutigen Treffen der GRÜNEN mit Sviatlana Tsikhanouskaya

Das Ja zum Freihandelsabkommen mit Indonesien ist denkbar knapp ausgefallen, trotz einer teuren Kampagne der Wirtschaftsverbände. Das zeigt, dass die Stimmbevölkerung immer grösseren Wert auf die Nachhaltigkeit bei Handelsabkommen legt. Diese Tatsache muss jetzt Konsequenzen […]