Gesellschaft

Vernehmlassungsantwort zur Volksinitiative «Für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Inklusions-Initiative)» und indirekter Gegenvorschlag

Vernehmlassungsantwort zum neues Bundesgesetz über die Förderung von Landesausstellungen (LaFG)

Vernehmlassungsantwort zur 21.449 n Pa. Iv. Kamerzin. Bei gemeinsamer elterlicher Sorge die alternierende Obhut fördern

Vernehmlassungsantwort zur Verordnung zum Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Verordnung, VEID)

Vernehmlassungsantwort zu den Verordnungsanpassungen aufgrund der Übernahme des EU-Migrations- und Asylpakts

Vernehmlassungsantwort zur Verordnung über die intensive Frühintervention bei Autismus-Spektrum-Störungen (IFIAV)

Vernehmlassungsantwort zum direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit»

Die GRÜNEN sind enttäuscht über das deutliche Ja zur Abschaffung des Eigenmietwerts. Damit drohen noch mehr Steuerausfälle und grosse Rückschritte bei der Energiewende. Der vom Bundesrat geplante und noch weitergehende Kahlschlag beim Gebäudeprogramm ist nun Tabu. […]

Balthasar Glättli zur SVP-Initiative «Keine 10-Millionen Schweiz»: