Gesellschaft

Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Zivilschutzverordnung (inklusive der Änderung der Zivildienstverordnung, der Verordnung über die Datenbearbeitung im automatisierten Informationssystem des Zivildiensts und der Verordnung über militärische und andere […]

Die Halbierung der SRG ist in Zeiten von Fake News brandgefährlich. Wir brauchen ausgewogene Informationen und Diskussionen in allen Landesregionen.

Die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes untergräbt die Friedensförderung und steht im Widerspruch zu den aussen- und sicherheitspolitischen Interessen der Schweiz. Einzig die Rüstungsindustrie profitiert. Darum wurde das Referendum lanciert.

Nach der Geburt eines Kindes gewährt die Schweiz heute lediglich 14 Wochen Mutterschaftszeit und lächerliche zwei Wochen Vaterschaftszeit. Reicht das für das Wohlergehen von Familien, für die Gleichstellung und für einen guten Start ins Leben? Für die GRÜNEN und […]

Maya Graf zur Finanzierung der 13. AHV:

Vernehmlassungsantwort zur Genehmigung und Umsetzung des Haager Übereinkommens und Protokolls von 2007 über Unterhaltspflichten

Vernehmlassungsantwort zu keinen überhöhten Entschädigungen für die leitenden Organe von Krankenkassen zulasten der Versicherten

Vernehmlassungsantwort zum neuen Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (VE-KomPG)

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Sonderregelung für Reisen ins Ausland für Personen aus der Ukraine mit Schutzstatus S) und Änderung der Ausführungsverordnungen zu den Einschränkungen für Reisen ins Ausland (RDV, VZAE, VEV, […]

Manuela Weichelt zur Umsetzung der Pflegeinitiative: