Gesellschaft

Franziska Ryser zur heutigen Debatte im Nationalrat über die Individualbesteuerung:

Vernehmlassungsantwort zu den Teilrevisionen zweier Ausführungserlasse zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF, VD-ÜPF)

Vernehmlassunsantwort zu 20.490 n Pa. Iv. Hurni. Pharmazeutische Industrie und Medizin. Mehr Transparenz

Vernehmlassungsantwort zum Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über die Raumfahrt (Raumfahrtgesetz, RFG)

Manuela Weichelt zur heutigen Debatte über den Systemwechsel bei den Krankenkassenprämien:

Angesichts der Unberechenbarkeit von Donald Trump muss die Schweiz die Dinge selbst in die Hand nehmen. Für die Grüne Fraktion ist klar: Anstatt vorauseilend vor den USA zu kuschen, muss die Schweiz ihre Beziehungen zur Europäischen Union stärken. Aber sie muss auch schnell […]

Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (Kosten- und Qualitätsziele)

Vernehmlassungsantwort zur 21.498 n Pa. Iv.Roduit Umsetzung des Berichtes zur Evaluation der medizinischen Begutachtung in der IV

Sibel Arslan zur Ankündigung des Bundesrats, die Bilateralen Verträge dem fakultativen Referendum zu unterstellen:

Die 2024 lancierte Lebensmittelschutz-Initiative will strenge Regeln für gentechnisch veränderte Organismen (GVO) in der Verfassung verankern. Das soll auch für neue gentechnische Verfahren gelten. Das Ziel: Die Wahlfreiheit der Konsument*innen und der Produzierenden bleibt […]