Gesellschaft

Vernehmlassungsantwort zur Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Bauten und Anlagen des CERN (VBAC)

Christine Badertscher über den Schutz uigurischer und tibetischer Gemeinschaften in der Schweiz:

Maya Graf zur Entscheidung des Ständerats, Wegwerf-Vapes verbieten zu wollen:

Michael Töngi zur Nationalratsdebatte über die Anti-SRG-Initiative, die von den GRÜNEN entschieden abgelehnt wird:

Vernehmlassungsantwort zur Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens von Ljubljana und Den Haag über die internationale Zusammenarbeit bei der Ermittlung und Strafverfolgung in Bezug auf das Verbrechen des Völkermords, auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, […]

Manuela Weichelt zur zweiten Etappe der Umsetzung der Pflegeinitiative:

Eine Mehrheit der Staatspolitischen Kommission verhindert, dass die Stimmberechtigten bereits Anfang nächsten Jahres über die SVP-Kündigungsinitiative abstimmen können. Es ist unverständlich, weshalb die Mitte weiterhin über einen direkten Gegenvorschlag diskutieren will, […]

Gerhard Andrey zur Änderung des Zivildienstgesetzes: