Gesellschaft
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Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Sonderregelung für Reisen ins Ausland für Personen aus der Ukraine mit Schutzstatus S) und Änderung der Ausführungsverordnungen zu den Einschränkungen für Reisen ins Ausland (RDV, VZAE, VEV, VVWAL und AsylV 1)
Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Sonderregelung für Reisen ins Ausland für Personen aus der Ukraine mit Schutzstatus S) und Änderung der Ausführungsverordnungen zu den Einschränkungen für Reisen ins Ausland (RDV, VZAE, VEV, […]
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Affront gegenüber dem Pflegepersonal
Manuela Weichelt zur Umsetzung der Pflegeinitiative:
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Präsidialrede von Lisa Mazzone – DV 31.01.26
Rede von LIsa Mazzone an der Delegiertenversammlung, in Chur am 31. Januar 2026
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Für einen demokratischen, sozialen und nachhaltigen digitalen Raum
Die Welt steht am Scheideweg. Fundamentale Grundwerte wie Demokratie, Klimaschutz, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit stehen durch Rechtspopulisten und Autokraten unter Druck, die sich immer stärker digitalen Werkzeugen bedienen, um ihre Ideologien durchzusetzen. […]
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Eine inakzeptable Mehrwertsteuererhöhung zur Finanzierung des bürgerlichen Rüstungswahns
Balthasar Glättli zur Mehrwertsteuererhöhung für die Finanzierung der Armee:
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Crowdfunding: Klimafonds statt Kriegsfonds!
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Verkürztes Verständnis von Demokratie
Balthasar Glättli zur Ablehnung der Demokratie-Initiative in der Nationalratskommission:
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23.406 n Pa. Iv. Jost. Starke Familien durch angepasste Zulagen
Vernehmlassungsantwort zu 23.406 n Pa. Iv. Jost. Starke Familien durch angepasste Zulagen
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Bürgerliche Mehrheit untergräbt Pflegeinitiative
Manuela Weichelt zur Umsetzung der Pflegeinitiative:
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Nein zur Halbierungs-Initiative