Gesellschaft

Manuela Weichelt zur zweiten Etappe der Umsetzung der Pflegeinitiative:

Eine Mehrheit der Staatspolitischen Kommission verhindert, dass die Stimmberechtigten bereits Anfang nächsten Jahres über die SVP-Kündigungsinitiative abstimmen können. Es ist unverständlich, weshalb die Mitte weiterhin über einen direkten Gegenvorschlag diskutieren will, […]

Gerhard Andrey zur Änderung des Zivildienstgesetzes:

Franziska Ryser zur heutigen Debatte im Nationalrat über die Individualbesteuerung:

Vernehmlassungsantwort zu den Teilrevisionen zweier Ausführungserlasse zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF, VD-ÜPF)

Vernehmlassunsantwort zu 20.490 n Pa. Iv. Hurni. Pharmazeutische Industrie und Medizin. Mehr Transparenz

Vernehmlassungsantwort zum Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über die Raumfahrt (Raumfahrtgesetz, RFG)

Manuela Weichelt zur heutigen Debatte über den Systemwechsel bei den Krankenkassenprämien:

Angesichts der Unberechenbarkeit von Donald Trump muss die Schweiz die Dinge selbst in die Hand nehmen. Für die Grüne Fraktion ist klar: Anstatt vorauseilend vor den USA zu kuschen, muss die Schweiz ihre Beziehungen zur Europäischen Union stärken. Aber sie muss auch schnell […]

Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung (Kosten- und Qualitätsziele)