Gesellschaft

Vernehmlassungsantwort zur Verordnung über die intensive Frühintervention bei Autismus-Spektrum-Störungen (IFIAV)

Vernehmlassungsantwort zum direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur medizinischen Versorgungssicherheit»

Die GRÜNEN sind enttäuscht über das deutliche Ja zur Abschaffung des Eigenmietwerts. Damit drohen noch mehr Steuerausfälle und grosse Rückschritte bei der Energiewende. Der vom Bundesrat geplante und noch weitergehende Kahlschlag beim Gebäudeprogramm ist nun Tabu. […]

Balthasar Glättli zur SVP-Initiative «Keine 10-Millionen Schweiz»:

Mathias Zopfi zur heute vom Ständerat bestätigten massiven Schwächung des Zivildienstes:

Manuela Weichelt zur angekündigten Krankenkassenprämienerhöhung:

Heute hat der Bundesrat seine Botschaft zum Sparpaket präsentiert. Er ignoriert dabei den breiten Widerstand aus den von den Kürzungen betroffenen Bereichen. Stattdessen beharrt er darauf, das Armeebudget auf Kosten von Klimaschutz und Bildung aufzublasen. Die Folgen: Teurerer […]

Franziska Ryser zur Initiative der Mitte-Partei zur Besteuerung von Ehepaaren:

Florence Brenzikofer zum Kita-Entscheid des Ständerats: