Gesellschaft

Die beiden Verordnungen haben zum Zweck, Ausführungsbestimmungen zum Bundesgesetz über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich (HFKG) festzulegen. Die Grünen stellen fest, dass in den Verordnungsentwürfen Grundsätze des HFKGs […]

Motiviert durch die hervorragenden Umfrageresultate haben die Delegierten der Grünen heute in Fribourg den Schlussspurt für die Abstimmungskampagne zur Grünen Wirtschaft eingeläutet. Ein weiterer Schwerpunkt war die Europapolitik. Nach MEI und Brexit wollen die Grünen […]

Resolution der GRÜNEN zum Schutz der Flüchtlinge

Mit Zuversicht hat das «Bündnis gegen den Schnüffelstaat» die heute veröffentliche gfs-Umfrage zur Kenntnis genommen. Sie hält fest, dass 35 Prozent der Schweizer Stimmbevölkerung das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) ablehnt. Sie sind offensichtlich nicht bereit, ihre […]

Mit dem Einreichen der Unterschriften zur Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» torpedieren die Initianten erneut die Interessen der Schweiz. Die Initiative gefährdet nebst dem Menschenrechtsschutz auch die sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen […]

Die Grünen unterstützen die Vorlage im Grundsatz und sprechen sich für eine in der Handhabung für Patientinnen und Patienten transparente und einfache und für die Leistungserbringer und Stamm-gemeinschaften praktikable, aber selbstverständlich auch datenschutzkonforme […]

Das breit aufgestellte Bündnis gegen den Schnüffelstaat hat heute an einer Medienkonferenz die Abstimmungskampagne gegen das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) eröffnet. Angehörige verschiedener Parteien, Gewerkschaften und Zivilgesellschaftlicher Gruppierungen wiesen auf […]