Gesellschaft

Die Grünen möchten keine alten Tiger-Kampfflugzeuge mehr im Waffen-Arsenal. Die Grüne Fraktion unterstützt die Ausserdienststellung des Kampfflugzeugs F-5 Tiger, wie dies der Bundesrat vorschlägt. Die 32 F/A-18 reichen für den wirksamen Schutz des Schweizer Luftraums bis […]

Der Bundesrat hat heute beschlossen, das alte bürokratische Modell der Kontingente aus der Schublade hervorzuholen. Die Grünen lehnen diese Lösung ab. Sie fordern für die Vernehmlassung eine zweite, Europa-kompatible flexible Vorlage vorzubereiten. Der Bundesrat muss den […]

Nach dem Nein zum Gripen und dem Scheitern des rechtsbürgerlichen Armee-Ausbaus fordern die Grünen eine Kurskorrektur. Die Armee soll wieder redimensioniert werden, durch Senkung des Budgets und Verkleinerung des Heers. Auf neue Aufgaben im virtuellen Raum sollte die Armee […]

Für die Grünen ist die CVP-Initiative «Für Ehe und Familie» inakzeptabel. Die Grünen haben als erste einen Gegenvorschlag verlangt, der homosexuelle Paare nicht diskriminiert. Diese Forderung findet links wie rechts Unterstützung. Heute und morgen wird die WAK darüber […]

Die Grünen sind hocherfreut über das Nein zum Gripen-Fonds-Gesetz. Die breit abgestützte Kampagne hat ihr Ziel erreicht. Die eingesparten Gelder sollen nun anstatt ins Militärbudget in soziale, ökologische und friedenspolitische Projekte investiert werden. Nach dem Nein zur […]

Am Samstag 17. Mai findet auf dem Münsterplatz in Bern unter dem Motto «Ehe für alle!» eine überparteiliche Kundgebung gegen Homophobie und Transphobie statt. Mehrere Nationalrätinnen und Nationalräte von links bis rechts werden in ihren Reden die Öffnung der Zivilehe […]

Die jüngsten Umfragen deuten auf einen äusserst knappen Ausgang der Gripen-Abstimmung hin. Die Zweifel an der hoch riskanten 10-Milliarden-Beschaffung sind in der Bevölkerung breit verankert. „Das VBS kann offenbar nicht glaubhaft vermitteln, weshalb die Schweiz 10 […]

Die Grünen begrüssen die Fortschritte der Schweiz im Dossier EU, aber sie bedauern den langen Umweg des Bundesrats. In der Frühjahrssession hatten die Grünen den Bundesrat dazu aufgefordert, das Protokoll zur Personenfreizügigkeit mit Kroatien wie vorgesehen zu […]

Gripen-Abstimmung: Bitte an Fakten halten

Eine Mehrheit der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger steht dem Kauf von 22 Gripen-Jets für den horrenden Gesamtpreis von 10 Milliarden Franken kritisch gegenüber. Laut der heute veröffentlichten GfS-Umfrage teilen 52 Prozent der Bevölkerung die Bedenken, die das Bündnis […]