Energie und Klima
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Offroader-Gegenvorschlag genügt nicht
Der indirekte Gegenvorschlag zur Initiative „Für menschenfreundlichere Fahrzeuge“ („Offroader-Initiative“), der in dieser Session beraten wird, geht der Grünen Fraktion zu wenig weit. Sie fordert daher, dass er ergänzt wird: Bis 2020 soll der Grenzwert der […]
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Die Zeit für den internationalen Klimaschutz läuft ab
Bereits zum heutigen Beginn der Klimakonferenz in Cancún ist die Ernüchterung gross. Die globalen Klimaziele können mit den aktuellen Massnahmen und Verpflichtungen nicht eingehalten werden. Die Schweiz hat jetzt nach Ansicht der Grünen eine doppelte Verantwortung: Sie muss […]
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Umsetzungsverzögerung der 2009 in der Energieverordnung festgehaltenen Effizienzvorschriften für elektrische Geräte
Rund zwei Jahre hatte die Branche nun Zeit, sich auf die Effizienzvorschriften einzustellen. Eine weitere Fristverlängerung um ein Jahr ist inakzeptabel und wird von den Grünen abgelehnt. Gesetzes- und Verordnungstexte sollen verbindlich und glaubwürdig sein und berechenbare […]
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Anhörung zum Sachplan geologische Tiefenlager, Etappe 1
Die Grünen weisen den unvollständigen und verharmlosenden Ergebnisbericht zurück. Eine wirkliche Auseinandersetzung über die Atommülllagerung ist aufgrund dieses Berichts nicht möglich – sowohl für die Bevölkerung, wie später für den Bundesrat. Die Suche nach einem […]
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Keine Atommülllager ohne Atomausstieg
Der Sachplan geologische Tiefenlager zeigt die Mängel bei der Suche von Standorten für den Müll aus unseren AKW auf: Offene Fragen bezüglich Sicherheit und Rückholbarkeit bleiben unbeantwortet, das Konzept ist ungenügend und die Verfahren lenken von den wesentlichen […]
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Die Schweiz soll in Cancun Mut für das Klima zeigen
Der Auftrag, mit dem Doris Leuthard nach Cancun reisen wird, ist nach Ansicht der Grünen viel zu zaghaft. Die Ziele der Schweiz sind ungenügend. Zudem macht der Bundesrat seine Teilnahme am Kyoto-Folgeabkommen und die finanzielle Unterstützung von Schwellenländer von anderen […]
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Das ENSI verhindert eine nachhaltige Energiezukunft
Sogar das Bundesamt für Energie bestätigt, dass die Schweiz ihre Stromversorgung ohne neue Atomkraftwerke sichern kann. Trotzdem beruft sich das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI in seinen Gutachten zugunsten von drei neuen AKW auf die Versorgungssicherheit. […]
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Klimakonferenz in Cancun: Ihre To-Do-Liste, Frau Leuthard!
Die neue UVEK-Chefin Doris Leuthard hat einen heissen Dezember vor sich. Im tropischen Cancun (Mexiko) werden an der diesjährigen Uno-Klimakonferenz wichtige Schritte hin zu einem neuen Klimaschutzabkommen vereinbart. Die Klima-Allianz gibt der Bundespräsidentin eine […]
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Klimaschonendere Neuwagen dank den Grünen auf Kurs
Die Umweltkommission des Nationalrats hat im Gegenvorschlag zur Initiative „für menschenfreundlichere Fahrzeuge“ („Stopp-Offroader-Initiative“) beschlossen, den CO2 – Ausstoss für alle Neuwagen bis ins Jahr 2015 auf durchschnittlich 130 Gramm pro Kilometer zu […]
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Beschwerdeverfahren Mühleberg: GegnerInnen bekräftigen Kritik
Am 8. Oktober 2010 haben die beschwerdeführenden AKW-GegnerInnen in Sachen Betriebsbewilligung Mühleberg beim Bundesverwaltungsgericht die Begründung ihres Begehrens eingereicht, die vom Eidg. Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) verwalteten Sicherheitsakten einsehen und […]
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