Energie und Klima

Die Grüne Fraktion freut sich sehr über die Annahme der Motion der Grünen für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie und weiterer Vorstösse zur Energiewende von heute Morgen. Damit hat sich die Grosse Kammer auch für die neue Legislatur zu einer neuen Energiezukunft […]

Grundvoraussetzung für die Energiewende ist die ökologische Steuerreform. Eine solche hatten die Grünen bereits vor 15 Jahren mit einer Initiative gefordert. Nun folgt ihnen der Bundesrat, der heute die Prüfung einer Reform beschlossen hat. Die Grünen begrüssen dies und […]

Die Grünen haben die Wahl des neuen ENSI-Rates mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. Dennoch bleiben wichtige Probleme der Atomaufsicht in der Schweiz ungelöst. Die Grünen fordern daher weiterhin eine Stärkung der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS), damit sie eine […]

Die Grüne Fraktion wird sich bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates an der Energiewende orientieren. Die Fraktion unterstützt daher die Kandidaturen der SP, der CVP und der BDP. Auf eine eigene Kandidatur verzichtet sie.

In den kommenden Wochen stehen wichtige Entscheide zum Klimaschutz an. Die Schweiz soll sich an der Klimakonferenz in Durban für ein Folgeabkommen zum Kyoto-Protokoll und die Finanzierung von Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländern einsetzen. Für die Schweiz soll der […]

Die Grünen begrüssen, dass sich das ENSI-Rats-Mitglied Horst-Michael Prasser nicht mehr zur Wiederwahl stellt. Damit kommt er den Anforderungen an die Unabhängigkeit der Ratsmitglieder nach, die der Bundesrat auf Druck der Grünen verschärft hat. Für die anstehenden […]

Kurz vor der Wahl des neuen ENSI-Rates hat der Bundesrat heute die Anforderungen an die Unabhängigkeit der Ratsmitglieder verschärft. Damit erfüllt er eine alte Forderung der Grünen. Folgerichtig sollte nun aber ETH-Professor Horst-Michael Prasser abgewählt werden, dessen […]

Der Angriff eines Teils der Auto-Lobby auf den Klimaschutz ist gescheitert. Das Referendum gegen die Reduktion des CO2-Ausstosses auf der Strasse ist nicht zustande gekommen. Das ist ein grosser Erfolg für die Stopp-Offroader-Initiative, welche nun nicht mehr zur Abstimmung […]

Die Grünen gratulieren Jonas Rosenmund zum gestern verliehenen Solarpreis. Der Gymnasiast, Solarunternehmer und Nationalratskandidat des jungen grünen bündnis nordwestschweiz wurde für sein Engagement bei der Realisierung von Photovoltaik-Anlagen in der Region Basel geehrt. […]

Die Grünen sind empört über den Entscheid des UVEK, das AKW Mühleberg weiterhin unbeschränkt betreiben zu lassen. Das Departement stützt sich dabei auf das ENSI, welches selbst nach der Atomkatastrophe von Fukushima einen Fehltritt nach dem anderen machte. Die Grünen […]