Medienmitteilungen

Maya Graf zum Beschluss der Nationalratskommission WBK das Gentech-Moratorium unbefristet zu verlängern

Eine EU-kompatible und nicht-diskriminierende Umsetzung des Verfassungsartikels 121a hat für die Grünen oberste Priorität. Gleichzeitig ist den Grünen klar, dass der Arbeitslosenvorrang kein Wundermittel ist.

Vorratsdatenspeicherung (VDS) bleibt in der Schweiz zulässig. Das Bundesverwaltungsgericht weist damit in zweiter Instanz die Klage von Balthasar Glättli und anderer Betroffener zurück.

Der Bundesrat lehnt die „Selbstbestimmungsinitiative“ ab

Die Grünen fordern vom Bundesrat, dass er sich für die Freilassung der elf letzte Nacht festgenommenen Vertreter/innen der pro-kurdischen HDP-Partei einsetzt und das Vorgehen der türkischen Regierung scharf verurteilt. Die europäischen Länder dürfen nicht tatenlos zusehen, […]

Nein zum Bahrain-Abkommen

Der geordnete Ausstieg aus der Atomenergie ist dringend nötig, machbar und wird breit unterstützt. Die Umfrageergebnisse zur Initiative «für einen geordneten Atomausstieg» stimmen die Grünen zuversichtlich. Die Delegierten haben heute an ihrer Versammlung in Olten […]