Medienmitteilungen

Die Grünen Schweiz unterstützen die gesamtschweizerische Demonstration für die Regularisierung aller MigrantInnen mit ungeklärtem Aufenthaltsstatus am Samstag in Bern und nehmen mit einer Delegation daran teil. Nur wenn ihr Aufenthaltsstatus geklärt ist, können […]

An ihrer Vorbereitungssitzung zur Herbstsession hat die Grüne Fraktion ihre Haltung zum Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen festgelegt. Die Fraktion gewichtet die Würde des Menschen höher als die Forschungsfreiheit. Für die geforderte Sonderdebatte in der […]

In einem Brief schlägt Ueli Leuenberger, Präsident der Grünen Schweiz, Christian Levrat, Präsident der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz, ein Treffen zum Thema risikogerechte Sicherheitspolitik und Krise der Armee vor. Im Mittelpunkt der grünen Diskussionsvorschläge […]

Die Grünen Schweiz sehen sich in ihrer Vermutung bestätigt, dass in der Affäre Tinner der Bundesrat auf Druck der USA gehandelt hat. Es braucht dringend eine PUK, um die Affäre aufzuklären.

Am Montag 25. August wurde die Initiative für menschenfreundlichere Fahrzeuge mit 150’000 Unterschriften eingereicht. Aus finanziellen und administrativen Gründen wurden allerdings nur 120’000 Unterschriften beglaubigt. Der Rücklauf an Unterschriften hatte gegen […]

Die Grünen nehmen den Rücktritt von Armeechef Roland Nef mit Befriedigung zur Kenntnis. Diesen Rücktritt mit einer Abgangsentschädigung zu belohnen ist hingegen stossend. Und perspektivelos ist die Haltung des Bundesrates, sich voll hinter Schmid und seine Sicherheitspolitik […]

Verordnung des UVEK über den Nachweis der positiven ökologischen Gesamtbilanz von Treibstoffen aus erneuerbaren Rohstoffen (Treibstoff-Ökobilanzverordnung; TrÖbiV): Stellungnahme der Grünen Schweiz

Ein Jahr nach der Lancierung ist die «Landschaftsinitiative», an der die Grünen sehr aktiv beteiligt waren, zustande gekommen. Am 14. August 2008 reichten die Initianten 110’044 beglaubigte Unterschriften bei der Bundeskanzlei ein. Die breite Unterstützung der […]

Für die Grünen ist klar: das Atomkraftwerk Mühleberg muss im Grunde genommen sofort vom Netz. Es lässt sich ohne weiteres durch Energieeffizienz einsparen. Gemeinsam mit ihren Mitgliedern in den Alarmzonen 1 und 2 und nimmt die Grüne Partei Schweiz am Einspracheverfahren […]

Seit Montag ist bekannt, dass 6 Mitglieder des Grossen Rates Basel-Stadt vom schweizerischen Staatschutz (DAP) überwacht werden. Alle sechs Bespitzelten, darunter auch zwei Grüne, sind Schweizerinnen oder Schweizer türkisch-kurdischer Herkunft. Der Vorstand der Grünen Partei […]