• Grüne wollen Massnahmenpaket zur Luftreinhaltung

    Energie und Klima, Medienmitteilungen, Naturschutz, Umwelt

    Die Grüne Partei der Schweiz ruft Bund und Kantone auf, rasch ein Massnahmenpaket zur Luftreinhaltung zu erstellen. Die hohen Temperaturen und Ozonwerte sowie die Feinstaubbelastung rufen unerbittlich in Erinnerung, dass es dafür höchste Zeit ist. Statt Jammern und Rituale […]

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  • Unheilige Allianz bei der Asylgesetzrevision

    Gesellschaft, Medienmitteilungen, Migration und Integration

    Die Grünen sind bestürzt und empört darüber, dass eine unheilige Allianz von SVP, FDP und CVP VertreterInnen in der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats Ja sagt zu den ständerätlichen Verschärfungen des Asylgesetzes. Sie appellieren an die vernünftigen und […]

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  • Zu den Abstimmungen vom 5. Juni 2005

    Gesellschaft, Gleichstellung, LGBTIQ+, Medienmitteilungen

    Die Grüne Partei der Schweiz freut sich über die Annahme des Partnerschaftsgesetzes, das ein Ja zur Anerkennung verschiedener Lebensformen bedeutet. Zufrieden sind die Grünen mit dem Abstimmungsresultat zu Schengen / Dublin, mit dem die Schweiz Nein sagt zu Isolationismus und […]

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  • Bundesrat Couchepin streicht Komplementärmedizin

    Gesellschaft, Gesundheit, Medienmitteilungen

    Die Grünen sind entrüstet über den Entscheid von Bundesrat Pascal Couchepin, 5 Methoden der Komplementärmedizin aus der Grundversicherung auszuschliessen. Damit werden effiziente und preislich günstige Heilmethoden abgewertet und unzählige PatientInnen bestraft.

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  • Blocher zur Revision der Bundesrechtspflege

    Gesellschaft, Grundrechte und Demokratie, Medienmitteilungen

    Im Rahmen der Revision der Bundesrechtspflege hat Bundesrat Christoph Blocher mehrmals seine Meinung geändert und die ParlamentarierInnen angehalten, die Gesetze über die Bundesgerichte auf widersprüchliche Art und Weise zu ändern. Die Bundesrichter demütigt Blocher, indem […]

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  • Grüne Fraktion lehnt das Entlastungsprogramm ab

    Finanzen und Steuern, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Bürgerliche Abbaustrategie zugunsten der Reichen Die Grüne Fraktion lehnt das Entlastungsprogramm 04 entschieden ab. Das so genannte EP 04 torpediert eine nachhaltige Politik, die den ökologischen und sozialen Problemen Rechnung trägt.

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  • Inakzeptable Armeereform

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Die Grünen finden die Entscheide des Bundesrates zur weiteren Entwicklung der Armee völlig daneben. Inakzeptabel ist, dass die Armee trotz Abbau bei der Verteidigung nicht kleiner, aber wieder teurer werden soll. Alarmiert sind die Grünen von Plänen zum Ausbau der Inneren […]

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  • Nein zum neuen Rüstungsprogramm

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Die Grünen bleiben bei ihrer bereits am 2. Dezember 2004 vertretenen Haltung: Wir sind gegen Eintreten auf das Rüstungsprogramm. Angesichts des „Durcheinandertals“, in dem sich die Armee befindet, fordern die Grünen einen militärischen Marschhalt, eine zivile Denkpause […]

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  • Grüne Partei zum Klima-Entscheid des Bundesrates

    Energie und Klima, Medienmitteilungen, Umwelt

    Ein Bückling vor der Wirtschaft – zu Lasten unserer Enkel Die Schweiz hat sich gesetzlich verpflichtet, den CO2-Ausstoss bis ins Jahr 2010 drastisch zu reduzieren. Von diesem Ziel ist sie Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes meilenweit entfernt. Aber anstatt für die […]

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  • Strategie 2050 für Klimaschutz

    Energie und Klima, Medienmitteilungen, Umwelt

    Die Schweiz hat sich laut CO2-Gesetz dazu verpflichtet, den CO2-Ausstoss gemessen an 1990 bis ins Jahr 2010 um 10 Prozent zu reduzieren. Am Mittwoch entscheidet der Bundesrat in seiner Klausursitzung voraussichtlich darüber, welche Instrumente er zur Erreichung dieses Ziels […]

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