• Für eine Kehrtwende in der Sicherheitspolitik

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    In einem Brief schlägt Ueli Leuenberger, Präsident der Grünen Schweiz, Christian Levrat, Präsident der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz, ein Treffen zum Thema risikogerechte Sicherheitspolitik und Krise der Armee vor. Im Mittelpunkt der grünen Diskussionsvorschläge […]

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  • Affäre Tinner: PUK nötiger denn je!

    Gesellschaft, Grundrechte und Demokratie, Medienmitteilungen

    Die Grünen Schweiz sehen sich in ihrer Vermutung bestätigt, dass in der Affäre Tinner der Bundesrat auf Druck der USA gehandelt hat. Es braucht dringend eine PUK, um die Affäre aufzuklären.

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  • Off-Road Initiative eingereicht!

    Medienmitteilungen, Umwelt, Verkehr

    Am Montag 25. August wurde die Initiative für menschenfreundlichere Fahrzeuge mit 150’000 Unterschriften eingereicht. Aus finanziellen und administrativen Gründen wurden allerdings nur 120’000 Unterschriften beglaubigt. Der Rücklauf an Unterschriften hatte gegen […]

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  • Zum Rücktritt von Armeechef Roland Nef

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Die Grünen nehmen den Rücktritt von Armeechef Roland Nef mit Befriedigung zur Kenntnis. Diesen Rücktritt mit einer Abgangsentschädigung zu belohnen ist hingegen stossend. Und perspektivelos ist die Haltung des Bundesrates, sich voll hinter Schmid und seine Sicherheitspolitik […]

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  • Treibstoff-Ökobilanzverordnung

    Energie und Klima, Medienmitteilungen, Umwelt

    Verordnung des UVEK über den Nachweis der positiven ökologischen Gesamtbilanz von Treibstoffen aus erneuerbaren Rohstoffen (Treibstoff-Ökobilanzverordnung; TrÖbiV): Stellungnahme der Grünen Schweiz

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  • Landschaftsinitiative eingereicht

    Medienmitteilungen, Raumplanung, Umwelt

    Ein Jahr nach der Lancierung ist die «Landschaftsinitiative», an der die Grünen sehr aktiv beteiligt waren, zustande gekommen. Am 14. August 2008 reichten die Initianten 110’044 beglaubigte Unterschriften bei der Bundeskanzlei ein. Die breite Unterstützung der […]

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  • Einsprache: Keine Verlängerung für Mühleberg!

    Energie und Klima, Medienmitteilungen, Umwelt

    Für die Grünen ist klar: das Atomkraftwerk Mühleberg muss im Grunde genommen sofort vom Netz. Es lässt sich ohne weiteres durch Energieeffizienz einsparen. Gemeinsam mit ihren Mitgliedern in den Alarmzonen 1 und 2 und nimmt die Grüne Partei Schweiz am Einspracheverfahren […]

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  • Skandalöse Schnüffelaffäre in Basel

    Gesellschaft, Grundrechte und Demokratie, Medienmitteilungen

    Seit Montag ist bekannt, dass 6 Mitglieder des Grossen Rates Basel-Stadt vom schweizerischen Staatschutz (DAP) überwacht werden. Alle sechs Bespitzelten, darunter auch zwei Grüne, sind Schweizerinnen oder Schweizer türkisch-kurdischer Herkunft. Der Vorstand der Grünen Partei […]

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  • Widerstand gegen neues AKW von Atel

    Energie und Klima, Medienmitteilungen, Umwelt

    Die Grünen Schweiz werden jeden Versuch, in der Schweiz ein neues AKW zu bauen, entschieden bekämpfen. Wir werden – zusammen mit der Allianz Stopp Atom – das Referendum gegen das Rahmenbewilligungsgesuch der Atel ergreifen. Die Grünen verlangen einmal mehr einen […]

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  • AKW Mühleberg vom Netz!

    Energie und Klima, Medienmitteilungen, Umwelt

    Für die Grünen ist klar: das Atomkraftwerk Mühleberg muss spätestens 2012 abgeschaltet werden. Es lässt sich ohne weiteres durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien ersetzen. Die Grünen werden sich mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen eine […]

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