Zum Rücktritt von Armeechef Roland Nef
Die Grünen nehmen den Rücktritt von Armeechef Roland Nef mit Befriedigung zur Kenntnis. Diesen Rücktritt mit einer Abgangsentschädigung zu belohnen ist hingegen stossend. Und perspektivelos ist die Haltung des Bundesrates, sich voll hinter Schmid und seine Sicherheitspolitik zu stellen. Die Grünen verlangen eine Sonderdebatte zur Krise der Armee.
Dass der Bundesrat den Rücktritt von Armeechef Roland Nef angenommen hat, ist das Mindeste, was man erwarten konnte. Was über Nef publik geworden ist, war nicht einfach eine Privatangelegenheit, sondern von öffentlichem Interesse. Häusliche Gewalt ist ein Delikt, über das man nicht hinwegsehen darf. Das gilt allgemein und erst recht für Personen in Führungspositionen. Es ist inakzeptabel, dass Bundesrat Samuel Schmid das solange nicht ernst genommen hat.
Für die Grünen ist es stossend, dass der Rücktritt von Nef mit einer Abgangsentschädigung belohnt werden soll, auch wenn das juristisch legitim ist. Jeder „normale“ Angestellte würde in einer ähnlichen Situation ohne finanzielle Entschädigung fristlos entlassen.
Wie zu erwarten war, stellt sich der Bundesrat hinter Samuel Schmid und seine Sicherheitspolitik. Das ist wenig mutig und perspektivelos. Die Grünen sind nach wie vor der Meinung, dass mit der Affäre Nef mehr als deutlich geworden ist, dass Schmid nicht über die nötigen Führungskompetenzen als Bundesrat verfügt. Aus Sicht der Grünen ist offensichtlich, dass Schmid nicht die geeignete Person ist, die Diskussion um die Krise der Armee zu führen. Mit der Unterstützung von Schmid und dessen Sicherheitspolitik scheint auch der Gesamtbundesrat dieser Debatte ausweichen zu wollen. Das akzeptieren die Grünen nicht. Wir werden mit einer dringlichen Interpellation eine Sonderdebatte zur Krise der Armee in der Herbstsession verlangen.