Medienmitteilungen

Die Grünen lehnen die Durchführung der olympischen Winterspiele in Graubünden 2022 und somit auch den Olympia-Kredit des Bundes ab. Dies geben sie heute an der konferenziellen Vernehmlassung des VBS bekannt. Das Projekt sprengt die Dimensionen eines einzelnen Kantons und […]

Das heute vom Bundesrat verabschiedete Raumkonzept Schweiz verfolgt aus Sicht der Grünen die richtige Stossrichtung. Es braucht aber zur Konkretisierung des Konzeptes verbindliche Gesetze, wie beispielsweise das revidierte Raumplanungsgesetz, welches am 3. März 2013 zur […]

Die Grünen lehnen die Durchführung der olympischen Spiele in Graubünden 2022 ab. Das Vorhaben sprengt die Dimensionen des Kantons und bringt ökologische Belastungen mit sich. Dazu kommen untragbare finanzielle Risiken. Die Grünen werden die olympischen Winterspiele 2022 […]

Grüne unterstützen Referendum gegen Asylgesetz

Die Grüne Partei wird sich in der Abstimmungskampagne aktiv für das neue Raumplanungsgesetz engagieren. Der GPS-Vorstand empfiehlt ein Ja zum Tierseuchengesetz, über das am 25. November abgestimmt wird. Das letzte Wort hat die Delegiertenversammlung. Unterstützen werden die […]

Die Grünen bedauern, dass das revidierte Raumplanungsgesetz (RPG) mit einem Referendum angegriffen wird. Sie werden sich in der Abstimmungskampagne aktiv für die RPG-Revision engagieren. Das Gesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung bei der Bekämpfung der Zersiedelung […]

Die Grünen begrüssen es, dass der Bundesrat im nächsten Jahr die inhaltlichen und rechtlichen Grundlagen für eine ökologische Steuerreform erarbeiten will. Damit ist eine Pionieridee der Grünen endlich im Bundeshaus angekommen. Die kürzlich erarbeiteten Szenarien der […]

Die Grünen sind mit der Stossrichtung der bundesrätlichen Energiestrategie 2050 einverstanden. Doch sind die vorgeschlagenen Massnahmen ungenügend. Auf diese Weise wird es nicht möglich sein, die Schweizer Atomkraftwerke bis spätestens 2029 vom Netz zu nehmen, wie dies die […]

Vor der Schlussabstimmung im Parlament kritisiert die grüne Bundeshausfraktion aufs Schärfste die Annahme dringlicher Massnahmen im Entwurf 3 der Asylgesetzrevision. Die Grünen werden am Freitag geschlossen gegen diese Massnahmen stimmen. Insbesondere lehnen sie ab, dass auf […]

Die Grünen sind enttäuscht über die Ablehnung der Initiative „Schutz vor Passivrauchen“, im Gegenzug dazu begrüssen sie das Ja zur Jugendmusikförderung sowie das Nein der Stimmberechtigten zur Bausparinitiative III. Nun fordern die Grünen, vermehrt auf gezielte […]