Gesellschaft

Antisemitische Vorfälle nehmen in der Schweiz zu, das zeigt der heute veröffentlichte Antisemitismus-Bericht. Die GRÜNEN fordern nun im Parlament eine nationale Strategie und einen Aktionsplan gegen Antisemitismus. Insbesondere der Online-Bereich muss besser reguliert werden […]

Lisa Mazzone zur Revision des Sexualstrafrechts:

Der F-35A macht weltweit Schlagzeilen aufgrund endloser Mängellisten, mangelhafter Verfügbarkeit und anhaltender Kostenexplosion in Betrieb und den Updates. Auch Abstürze, weil Pilot*innen im Simulator falsche Routinen eingeübt hatten und Auflagen vom US-Kongress, ein […]

Gemeinden und Kantone sollen selbst Gruppen von Geflüchteten aufnehmen dürfen – das fordert die Fraktion der GRÜNEN mittels einer parlamentarischen Initiative. Der Bund darf der Solidarität von Städten und Kantonen nicht mehr im Weg stehen. Städtische […]

Stellungnahme zur Umsetzung des Verbots zur Gesichtsverhüllung (Art 10a BV)

Die Jungen Grünen stehen klar hinter dem neuen Filmgesetz und werden sich an vorderster Front für eine starke Filmförderung in der Schweiz einsetzen. Dies, nachdem die bürgerlichen Jungparteien im Herbst das Referendum gegen die sogenannte « Lex Netflix » ergriffen […]

Irène Kälin ist neugewählte Nationalratspräsidentin. Die Grüne Politikerin aus dem Aargau wird für ein Jahr die «Tätschmeisterin» der grossen Kammer. Im Interview erzählt sie, wie sie ihre neue Rolle gestalten möchte und was diese für sie bedeutet.

Am 13. Februar stimmt die Schweiz über die Initiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung» ab. Die GRÜNEN unterstützen die Initiative und lehnen den Alibi-Gegenvorschlag ab.

Der Initiative für ein «Tier- und Menschenversuchsverbot» fehlt nicht nur das Augenmass, sie gefährdet auch Gesundheit, Forschung und Innovation. Die GRÜNEN werden deshalb am 13. Februar Nein stimmen.

Mit dem Medienpaket unterstützen wir die Medien in ihrer wichtigen Aufgabe, zu informieren und Debatten zu ermöglichen. Viele Medien sind heute stark gefährdet – deshalb ist ein JA am 13. Februar auch für unsere Demokratie zentral.