Grundrechte und Demokratie

Sibel Arslan zur Änderung der Strafprozessordnung

Jedes Jahr sterben zehntausende Menschen durch bewaffnete Konflikte. Millionen mehr werden verletzt, traumatisiert und in die Flucht getrieben. Gleichzeitig machen internationale Rüstungsunternehmen riesige Profite mit Waffenlieferungen. Hier setzt die […]

Wenn Schweizer Grosskonzerne bei ihren Aktivitäten im Ausland die Menschenrechte und Umweltstandards missachten, ist das inakzeptabel. Es ist Zeit, dass sie für angerichtete Schäden geradestehen.

Grundrechte und Kinderrechte müssen auch im Kampf gegen Terrorismus gelten! Unterschreibe jetzt das Referendum gegen das «Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» (PMT).

Marionna Schlatter zu den neuen polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus

Balthasar Glättli zum Entscheid der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des DNA-Profil-Gesetzes

Sibel Arslan zum heute vom Ständerat angenommenen Ordnungsantrag betreffend der Konzernverantwortungsinitiative

Rechtspopulistische Kampagnen stellen auch in der Schweiz Menschenrechte, Rechtsstaat und grundlegende menschliche Werte wie Solidarität und Offenheit in Frage. Unser grünes Engagement ist nötiger denn je, um dieser Entwicklung die Stirn zu bieten.

Sibel Arslan zur E-Identität