Frieden und Sicherheit

Die Grünen verurteilen den Bombenangriff auf swissnuclear aufs Schärfste und sprechen den beiden verletzten Frauen ihr Mitgefühl aus.

Anlässlich der morgigen Debatte über den Sicherheitspolitischen Bericht im Nationalrat unterstützt die Grüne Fraktion den Rückweisungsantrag ihrer Delegation aus der zuständigen Kommission. Unter anderem fordert sie eine Aussen-, Wirtschafts- und Energiepolitik, welche die […]

Die Grüne Fraktion fordert in der Frühjahrssession eine dringliche Debatte zu den Revolutionen in Nordafrika. Insbesondere verlangt sie ein grosszügiges Schweizer Engagement vor Ort für die Bevölkerung und für die Flüchtlinge. Sie will zudem ein sofortiges […]

Mit Entsetzen nehmen die Grünen zur Kenntnis, dass sich an der laufenden Waffenmesse in Abu Dhabi auch der bundeseigene Betrieb Ruag beteiligt. Und dass diese fragwürdige Veranstaltung vom Chef der Schweizer Armee beehrt wurde. Die Grünen fordern den Verzicht auf eine […]

Der Vorstand der Grünen Schweiz bekundete in einer am 19. Februar verabschiedeten Resolution den Demokratiebewegungen seine Solidarität aus. Die Kämpfe für die Grundrechte im Nahen Osten und im Maghreb widerlegen die im Westen verbreitete Behauptung, Demokratie und Islam […]

Die Grünen bedauern die Ablehnung der Initiative „für den Schutz vor Waffengewalt“. Der Mythos des bewaffneten Schweizers hat insbesondere auf dem Land Zustimmung gefunden und mobilisiert und dadurch die Vorlage zum Kippen gebracht. Das Abstimmungsergebnis in den grossen […]

Die Volksaufstände und Massenbewegungen in der arabischen Welt sind ein Zeichen der Hoffnung – für den Nahen Osten sowie die ganze Welt. Sie zeigen, dass Autokraten auf zivilere Art zu stürzen sind, als dies die USA und ihre Nato-Partner versuchten. Und sie verändern im […]

Grüne setzen sich zusammen mit breiter Partei-Allianz für ein deutliches Ja am 13. Februar ein

Die Grüne Partei war erfreut über die Unterzeichnung des Dubliner Abkommens (Convention on Cluster Munitions – CCM) am 30. Mai 2010. Das international verbindliche und umfassende Verbot der Herstellung, des Handels und der Verwendung von Streumunition ist ein Fortschritt […]

Obwohl sich der Nationalrat letzte Woche klar gegen die Gewissensprüfung für Zivildienstbewerber ausgesprochen hat, will er diese jetzt durch die Hintertür wieder einführen. Die Grünen verurteilen diese offensichtliche Missachtung eines Parlamentsentscheides. Welche Form […]