Frieden und Sicherheit

Waffen registrieren und einsammeln

Eine deutliche Mehrheit der Grünen Fraktion hat an ihrer heutigen Sitzung beschlossen, an der von den Grünen mitlancierten Volksinitiative „Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht“ festzuhalten. Junge Schweizer sollen in Zukunft nicht mehr dazu verpflichtet werden, einen Dienst […]

Die Grünen werden ein Referendum gegen den Spezialfonds lancieren, der zum Kauf von 22 Kampfflugzeugen des Typs Gripen dient. Die Grünen lehnen die „Gripen“-Beschaffung ab, weil die Schweiz keine neuen Kampfjets, braucht, weil diese Milliarden für die Bekämpfung […]

Auch nach der Veröffentlichung der Untersuchung zum Typenentscheid ist für die Grünen klar: Auf die teuren und unnötigen Kampfjets ist zu verzichten. Die grösste Bedrohung geht nicht vom Luftraum sondern vom Klimawandel aus. Folglich sollten die Milliarden in die […]

Die Grünen lehnen die Lieferung von 55 PC-21 an Saudiarabien ab – aus menschenrechtlichen, demokratischen und friedenspolitischen Gründen. Sie fordern den Bundesrat auf, dieses Geschäft zu verhindern – notfalls mit Notrecht. Zudem reichen die Grünen einen Vorstoss ein […]

Die geplante Kampfjetbeschaffung ist zu einem heillosen Durcheinander verkommen. Die heutige Medienkonferenz von Bundesrat Ueli Maurer hat keine Klarheit gebracht. Die Grünen fordern den Abbruch der Übung, die Veröffentlichung der Evaluationsberichte und eine Untersuchung der […]

Was die Grünen schon lange betont haben, bestätigt sich: Ohne massive Sparübungen zu Lasten der Umwelt und der Bildung lassen sich die neuen Kampfjets nicht finanzieren. Die Grünen werden deshalb gemeinsam mit anderen Kräften ein Referendum vorbereiten.

Die Grünen halten den vorgelegten Entwurf nicht für tauglich, um die in die Vorlage gesetzten Erwartungen zu erfüllen. So ist davon auszugehen, dass Unternehmen wie die Aegis Group weiterhin den Deckmantel der Schweizer Neutralität und der humanitären Tradition missbrauchen […]

Heute hat ein breites Bündnis, zu dem die Grüne Partei der Schweiz gehört, unter der Federführung der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) die Initiative „JA zur Aufhebung der Wehrpflicht“ eingereicht. Mit 106’530 gültigen Unterschriften wurde die Initiative […]

Die Grünen lehnen den Kauf neuer Kampfjets ab. Darum werden sie auch den Gripen, für den sich der Bundesrat heute entschieden hat, im Parlament und mit einem Referendum oder einer Initiative bekämpfen.