• Hoffnung auf einen Kurswechsel unter Barack Obama

    Energie und Klima, Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen, Umwelt, Wirtschaft

    Die Grüne Partei der Schweiz freut sich über die Wahl von Barack Obama zum neuen US-Präsidenten. Es ist ein wichtiges und hoffnungsvolles Zeichen, dass ein Vertreter einer lange diskriminierten Bevölkerungsgruppe Präsident der USA wird. Von Barack Obama erhoffen sich die […]

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  • Für eine solidarische Sicherheitspolitik

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Die Schweizer Armee befindet sich in einer offensichtlichen Orientierungslosigkeit. Diese erklärt sich hauptsächlich mit dem Ende des Kalten Krieges vor zwei Jahrzehnten und mit den jüngsten Erfahrungen, dass die Bekämpfung des Terrorismus mit militärischen Mittel […]

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  • Forschung am Menschen und Armee-Krise

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Grundrechte und Demokratie, Medienmitteilungen

    An ihrer Vorbereitungssitzung zur Herbstsession hat die Grüne Fraktion ihre Haltung zum Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen festgelegt. Die Fraktion gewichtet die Würde des Menschen höher als die Forschungsfreiheit. Für die geforderte Sonderdebatte in der […]

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  • Für eine Kehrtwende in der Sicherheitspolitik

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    In einem Brief schlägt Ueli Leuenberger, Präsident der Grünen Schweiz, Christian Levrat, Präsident der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz, ein Treffen zum Thema risikogerechte Sicherheitspolitik und Krise der Armee vor. Im Mittelpunkt der grünen Diskussionsvorschläge […]

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  • Zum Rücktritt von Armeechef Roland Nef

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Die Grünen nehmen den Rücktritt von Armeechef Roland Nef mit Befriedigung zur Kenntnis. Diesen Rücktritt mit einer Abgangsentschädigung zu belohnen ist hingegen stossend. Und perspektivelos ist die Haltung des Bundesrates, sich voll hinter Schmid und seine Sicherheitspolitik […]

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  • Tibet: Bundesrat soll handeln!

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Die Grünen verurteilen die Repression in Tibet. Sie verlangen vom VBS, beim IOK vorstellig und vom EDA, beim UNO-Menschenrechtsrat vorstellig zu werden.

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  • Export von Pilatus-Trainings-Flugzeugen verbieten

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Die Sendung 10vor10 hat gestern Abend den Beweis erbracht, dass Pilatus-Trainingsflugzeuge im Tschad zu Kriegsgeräten aufgerüstet wurden. Die Grünen fordern die lückenlose Aufklärung aller offenen Fragen dieses skandalösen Vorfalls. Mit einer parlamentarischen Initiative […]

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  • Nein zum Wachdienst mit durchgeladener Waffe

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Die Grünen verlangen die sofortige Rücknahme des Befehls, den Wachdienst mit durchgeladener Waffe zu leisten. Hinter diesem gefährlichen und unnötigen Einsatz steht der Versuch der Armee- und der VBS-Spitzen, einer scheinbar uneinsichtigen Bevölkerung beizubringen, wie […]

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  • Budget 2008: Eine Milliarde beim Militär sparen

    Finanzen und Steuern, Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Im Rahmen der Budget-Debatte schlägt die Grüne Fraktion vor, eine Milliarde Franken einzusparen. Betroffen sind unter anderem der Voraus-Kredit für Kampfjets und die Beiträge ans Schiesswesen und an die Ausbildungsmunition. Weiter fordert die Grüne Fraktion in einer […]

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  • Ordonnanzwaffen sofort ins Zeughaus!

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Medienmitteilungen

    Da es unmöglich ist, das Mitlaufenlassen von Munition völlig zu verhindern, fordern die Grünen die sofortige Traktandierung der hängigen Motion Lang „Die Ordonnanzwaffe gehört ins Zeughaus“. Solange dieses Ziel nicht erreicht ist, fordern die Grünen die Kantone auf, […]

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