Frieden und Sicherheit

Heute Vormittag ist der 70. Jahrestag der Kapitulation Nazideutschlands in Reims und des französischen Massakers in Sétif. Zu diesem Anlass hat eine Gruppe von Friedensbewegten der französischen Botschaft das Manifest «Der doppelte 8. Mai 1945. Wir sind EINE Welt» […]

Die Grüne Fraktion hat heute beschlossen, die Vorlage zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) abzulehnen. Es fehlt eine klare Analyse der militärischen Risiken und Bedrohungen. Daher macht es keinen Sinn, weiteres Geld zu investieren. Die Grünen fordern ausserdem ein Moratorium […]

Was in der NZZ vom 4. Februar 2015 zu lesen war, ist happige Post. Obwohl die «Weiterentwicklung der Armee» mitten in der Diskussion steckt, obwohl der Armeebericht 2010 die konventionelle Verteidigung stark relativiert, obwohl keine ernsthafte Risikoanalyse für eine […]

Die Mehrheit der Fraktion lehnt das Rüstungsprogramm 2014 ab und stimmt für Nicht-Eintreten. Bevor der Bund 771 Millionen Franken ins Blaue hinaus ausgibt, muss die Armee ihre Ziele definieren und eine schlüssige Bedrohungsanalyse für die nähere Zukunft liefern. Damit das […]

Die Grünen weisen die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) an den Bundesrat zurück. Das VBS soll zuerst eine klare und realistische Analyse der gegenwärtigen und zukünftigen Bedrohungen für die Schweiz erstellen, bevor er ein Budget definiert. Das wird […]

Während die Welt des Ersten Weltkrieges gedenkt, organisiert die Schweiz eine Militärflugshow. Die Grünen kritisieren die Organisation der AIR14 in Payerne von Ende August. Sie fordern den Bundesrat auf, keine Länder einzuladen, die aktuell in militärische Konflikte […]

Die Grünen möchten keine alten Tiger-Kampfflugzeuge mehr im Waffen-Arsenal. Die Grüne Fraktion unterstützt die Ausserdienststellung des Kampfflugzeugs F-5 Tiger, wie dies der Bundesrat vorschlägt. Die 32 F/A-18 reichen für den wirksamen Schutz des Schweizer Luftraums bis […]