Umwelt

Die Grünen sind mit der geplanten Verordnungsänderung zur Verringerung des Gewässereintrags von Mikroverunreinigungen aus Siedlungsentwässerung grundsätzlich einverstanden. Es bleiben jedoch noch wichtige Fragen offen. So sieht die Verordnung keine Vermeidungsstrategie der […]

Die Grünen begrüssen die Beseitigung von Engpässen im Schienennetz, wie sie das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die SBB vorschlagen. Nun ist der Bundesrat gefordert, rasch eine Finanzierungsvorlage zu präsentieren, welche die nötigen 21 Milliarden für den Ausbau der Bahn […]

Das Obligatorium, mit der Velovignette eine Haftpflichtversicherung für jedes Fahrrad abzuschliessen, soll aufgehoben werden. Seit 1. Jan 1960 ist es obligatorisch, für sein Fahrrad eine Haftpflichtversicherung abzuschliessen, dessen Nachweis die Velonummer ist. Heute […]

Die Volksinitiative für ein gesundes Klima ist notwendig, umsetzbar, gut für die Schweizer Wirtschaft und wichtig für das Berggebiet. Ihre Forderung, die Treibhausgasemissionen im Inland um 30 Prozent zu reduzieren, muss unbedingt realisiert werden. Darum ruft die Grüne […]

Jeder Mensch, gegenwärtiger und zukünftiger Generationen, hat das Recht, in einer seiner Gesundheit und seinem Wohlbefinden zuträglichen Umwelt zu leben. Die Aarhus-Konvention soll zur Wahrung dieses Rechtes einen Beitrag leisten. In diesem Sinne begrüssen die Grünen den […]

Die Grünen sind überwältigt, dass sich die Stimmberechtigten am heutigen Abstimmungssonntag so deutlich gegen den Rentenklau gewehrt haben. Die Bevölkerung setzt auf die Solidarität unter den Generationen. Um die Altersvorsorge zu sichern, gibt es andere Sparmöglichkeiten.

Die gute Jahresrechnung 2009 legt offen, dass 2009 notwendige finanzielle Mittel in den Klimaschutz hätten investiert werden können. Das hat der Bundesrat verpasst, obwohl er es mit seinem Energie-Aktionsplan versprochen hatte. Der Bundesrat muss seiner zögerlichen […]

Im Jahr der Biodiversität hat eine Mehrheit der UREK-Mitglieder den Schutz von Grossraubtieren aufgeweicht, indem sie von Regulierung der Bestände spricht und das Recht auf Jagderträge auf Verordnungsstufe verankert hat. Es bleibt zu hoffen, dass das Parlament diesen […]

Die Grüne Partei der Schweiz, die Jungen Grünen und die Grünen Kantonalparteien der betroffenen Kantone wehren sich gegen die unbefristete Betriebsbewilligung des AKW Mühlebergs, die das UVEK im Dezember 2009 erteilt hat. Deshalb treten sie dem Komitee „MÜHLEBERG […]

Bevölkerungswachstum, wirtschaftlicher Strukturwandel und steigende Mobilität haben in den vergangen Jahrzenten sowohl städtische wie ländliche Räume stark verändert. Dabei sind auch die Beziehungen und Verflechtungen zwischen Stadt und Land intensiver und vielschichtiger […]