Umwelt
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Biodiversitätsstrategie im Verzug
Die Artenvielfalt in der Schweiz hat in den letzten Jahren laufend abgenommen. Ein weiterer Tiefpunkt wurde kürzlich mit dem erneuten Angriff auf den Wolfsschutz erreicht. Dank eines parlamentarischen Antrags der Grünen hat der Bund nun endlich eine Strategie zum Erhalt und […]
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Energiewende: weiter so!
Die Grüne Fraktion freut sich sehr über die Annahme der Motion der Grünen für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie und weiterer Vorstösse zur Energiewende von heute Morgen. Damit hat sich die Grosse Kammer auch für die neue Legislatur zu einer neuen Energiezukunft […]
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Energiewende: Ökologische Steuerreform macht Hoffnung
Grundvoraussetzung für die Energiewende ist die ökologische Steuerreform. Eine solche hatten die Grünen bereits vor 15 Jahren mit einer Initiative gefordert. Nun folgt ihnen der Bundesrat, der heute die Prüfung einer Reform beschlossen hat. Die Grünen begrüssen dies und […]
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Atomaufsicht nun strukturell verbessern
Die Grünen haben die Wahl des neuen ENSI-Rates mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. Dennoch bleiben wichtige Probleme der Atomaufsicht in der Schweiz ungelöst. Die Grünen fordern daher weiterhin eine Stärkung der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS), damit sie eine […]
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Energiewende als Grüne Richtschnur für den Bundesrat
Die Grüne Fraktion wird sich bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates an der Energiewende orientieren. Die Fraktion unterstützt daher die Kandidaturen der SP, der CVP und der BDP. Auf eine eigene Kandidatur verzichtet sie.
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Die Klimapolitik weiter bringen
In den kommenden Wochen stehen wichtige Entscheide zum Klimaschutz an. Die Schweiz soll sich an der Klimakonferenz in Durban für ein Folgeabkommen zum Kyoto-Protokoll und die Finanzierung von Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländern einsetzen. Für die Schweiz soll der […]
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Grüner Druck auf ENSI zeigt Wirkung
Die Grünen begrüssen, dass sich das ENSI-Rats-Mitglied Horst-Michael Prasser nicht mehr zur Wiederwahl stellt. Damit kommt er den Anforderungen an die Unabhängigkeit der Ratsmitglieder nach, die der Bundesrat auf Druck der Grünen verschärft hat. Für die anstehenden […]
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Bundesrat macht Rückschritte bei der Bahnfinanzierung
Die Vorlage «Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur» (FABI) des Bundesrates ist nach Ansicht der Grünen ungenügend und stellt keine Alternative zur Volksinitiative «für den öffentlichen Verkehr» dar. Mit einem zu zögerlichen Ausbau der Schiene, einem […]
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Revision der Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten (Altlasten-Verordnung, AltlV)
Die Grünen erachten das Revisionsvorhaben als kontraproduktiv und lehnen es ab. Durch die Anhebung der Überwachungsschwellenwerte bei gleich bleibender Fokussierung auf eine beschränkte Anzahl Schadstoffe sowie durch die ungenügenden Vorgaben für die Analytik bleiben noch […]
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Altlasten-Verordnung darf nicht aufgeweicht werden
Vor genau 25 Jahren ereignete sich der Chemieunfall von Schweizerhalle. Der Rhein, der Boden und das Grundwasser wurden vom Löschwasser schwerwiegend verseucht. Bis heute werden die damals vereinbarten Sanierungsziele nicht eingehalten. Trotzdem will der Bund mit der laufenden […]
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