Umwelt

Die Grünen kritisieren, dass die Verordnung zur Zweitwohnungs-Initiative erst Anfang 2013 in Kraft tritt. Positiv bewerten sie, dass es nun doch Einschränkungen bei der Umnutzung bestehender Bauten gibt, wie sie dies gefordert hatten. Nun gilt es, zügig die gesetzlichen […]

Die Grünen haben am Dienstag in Bern zwei detaillierte Szenarien zum Atomausstieg präsentiert. Diese beweisen: Die Schweiz kann ihre Atomkraftwerke nach 45 Jahren Laufzeit abschalten, wie es die Initiative der Grünen verlangt. Auf den Bau von Gaskraftwerken kann dabei […]

Mit der CO2-Verordnung zeigt der Bundesrat, wie er das neue CO2-Gesetz umsetzen möchte. Die Grünen sind der Ansicht, er muss deutlich mehr tun: Es braucht eine Steigerung des Reduktionsziels auf 40 Prozent. Ausserdem darf die Erhöhung der CO2-Abgabe nicht verzögert werden.

Die Grüne Fraktion unterstützt die geplante Erhöhung der Autobahnvignette auf 70 Franken. Damit kann die Sicherheit der Nationalstrassen gewährleistet und Massnahmen für den Umweltschutz finanziert werden. Eine weiter gehende Erhöhung ist unnötig.

Die Grünen haben eine Stellungnahme zur Umsetzung der Zweitwohnungs-Initiative erarbeitet. Sie sind mit Nachdruck der Auffassung, dass in der Verordnung auch bestehende Wohnungen einbezogen und Regeln zu deren Umnutzung in Zweitwohnungen formuliert werden müssen. Es braucht […]

Die Grüne Fraktion freut sich über die erreichten Verbesserungen im Raumplanungsgesetz (RPG). Sie bedauert jedoch, dass das Parlament die Landschafts-Initiative ablehnt. Für die Grünen ist aber klar: Die eigentliche Arbeit beginnt jetzt. Sie werden sich gegen jegliche […]

Die Fraktion der Grünen ist empört über den Angriff auf den Gewässerschutz: Ende 2009 hat das Parlament mit dem Bundesgesetz zum Schutz der Gewässer einen Gegenvorschlag Volksinitiative „Lebendiges Wasser“ verabschiedet. Kleine Gewässer sollten mehr Raum erhalten und […]

Die Grünen haben die Zweitwohnungsinitiative unterstützt, weil sie wie eine Mehrheit der Bevölkerung die einzigartigen Berglandschaften in den Tourismusgebieten erhalten wollen. Nicht so die Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Initiative. Die Grünen werden Verwässerungen nicht […]

Die Grünen sind gegen den Bau neuer Autobahnen, wie er im Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz vorgesehen ist. Sie lehnen daher die beantragte Erhöhung der Autobahnvignette auf 100 Franken ab. Die Grüne Fraktion unterstützt dagegen die geplante Erhöhung der […]

Die „Erwägungen“ von Doris Leuthard, den Atomausstieg noch weiter hinauszuschieben, bestätigen die Notwendigkeit der Volksinitiative „Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie“.