Die gestrigen Entscheide der nationalrätlichen Wirtschaftskommission sind ein Paradebeispiel dafür, dass die rechtsbürgerliche Mehrheit an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbeipolitisiert. Sie haben für Mieter*innen, Konsument*innen und KMU negative Folgen. Die GRÜNEN […]

Sibel Arslan zur Forderung der APK-N, den Kernwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen

Michael Töngi zum grünen Rückweisungsantrag zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen

Die GRÜNEN unterstützen die Schaffung eines neuen Gesetzes für elektronische Medien. Um die Medienvielfalt zu erhalten, muss der aktuelle Gesetzesentwurf aber noch verbessert werden. Zudem fordern die GRÜNEN, dass parallel zur Gesetzesrevision die Ausarbeitung eines neuen […]

Die Grünen zum Bericht des Weltklimarats IPCC

Mit der Steuervorlage 17 ersetzt die Schweiz die bisherigen Steuerschlupflöcher für Konzerne durch neue und heizt das Steuerdumping weiter an – auf Kosten des Mittelstandes und des globalen Südens. Die GRÜNEN wollen mehr und nicht weniger Steuergerechtigkeit. Sie haben an […]

Regula Rytz zur Steuervorlage 17

Balthasar Glättli zum vorzeitigen Rücktritt von Bundesrätin Doris Leuthard

Adèle Thorens zum schrittweisen Ausstieg aus dem Glyphosat

Balthasar Glättli zum vorzeitigen Rücktritt von Bundesrat Johann Schneider-Ammann