Grundrechte und Demokratie
-
Die Grünen arbeiten mit offenen Karten
Lebhaft wird derzeit über die Parteienfinanzierung diskutiert. Für die Grünen kein Grund zur Aufregung: Sie waren schon immer transparent, was ihre Finanzen betrifft, und haben ihre Rechnung und ihr Budget stets öffentlich gemacht. Im Gegensatz zu anderen Parteien erhalten […]
Weiterlesen -
Grüne fordern Konjunktur-Session
Die Grüne Fraktion will zusammen mit der SP in der Herbstsession eine ausserordentliche Session zur Konjunktur und Arbeitslosigkeit. Das hat die Fraktion heute in Bern beschlossen.
Weiterlesen -
Erfolg für grüne Gesundheitspolitik und Auftrag für Datenschutz
Die Grünen freuen sich über das sehr klare JA zur Komplementärmedizin. Das Resultat zeigt, dass die Bevölkerung die freie Wahl für komplementärmedizinische Therapien haben will. Die Grünen bedauern das äusserst knappe Ja zu den biometrischen Pässen, dass sie von Anfang […]
Weiterlesen -
Fraktion zum Freihandelsabkommen EFTA-Kolumbien
Die Berücksichtigung ökologischer und sozialer Standards sowie die Einhaltung der Menschenrechte muss aus Sicht der Grünen eine Grundvoraussetzung des freien Handels sein. Das ist in Kolumbien nicht gegeben. Nebst dem Raubbau an natürlichen Ressourcen gibt es in Kolumbien […]
Weiterlesen -
Nein zum biometrischen Pass
Das nationale links-grüne Komitee “NEIN zum biometrischen Pass“ hat heute in Bern das Nein gegen die Vorlage vom 17. Mai begründet: Weder die USA noch die EU verlangen die zentrale Zwangsfichierung, und die Technologie des RFID-Chips ist nicht fälschungssicher. Bei einem […]
Weiterlesen -
Grüne unterstützen Anti-WEF-Demo in Davos
Die Grünen Schweiz und die Jungen Grünen unterstützen den Aktionstag mit Kundgebung gegen das WEF, der am 31. Januar in Davos stattfindet. Organisiert wird der Aktionstag von den Grünen Davos und andern lokalen Gruppen. Unter dem Titel „WEF – gut für Davos, gut für die […]
Weiterlesen -
Grüne und SP fordern Konjunktur-Session
Die sich abzeichnende Wirtschaftskrise erfordert ein entschlossenes politisches Handeln. Darum fordern die Grünen zusammen mit der sozialdemokratische Fraktion mit 63 Unterschriften eine ausserordentliche Session der Eidgenössischen Räte zur Schweizer Wirtschaftspolitik. […]
Weiterlesen -
Nachhaltiges Investitionsprogramm gefordert
Die Grüne Fraktion fordert eine Sondersession, um über Massnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur zu beraten. Denn das von Bundesrätin Doris Leuthard vorgestellte Investitionsprogramm hält sie für ungenügend. Die Grünen verlangen einen Green Deal: ein ökonomisch und […]
Weiterlesen -
Kein Bundesrat gegen Menschenrechte!
Der Zufall will es, dass die Bundesratswahl vom 10. Dezember mit dem 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die UNO-Generalversammlung zusammenfällt. Ein von Tausenden unterzeichneter Aufruf ruft dazu auf, die Wahl eines Gegners der Menschenrechte und […]
Weiterlesen -
Klares Votum für den Natur- und Umweltschutz
Die Grünen Schweiz sind sehr erfreut über das deutliche Votum der Schweizer Bevölkerung gegen die FDP-Initiative zur Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts. Damit haben die Stimmberechtigten gezeigt, dass das Umweltrecht nicht geschwächt werden darf – im Gegenteil, es […]
Weiterlesen