Sicherheitskommission zum Gripen-Bericht
Auch nach der Veröffentlichung der Untersuchung zum Typenentscheid ist für die Grünen klar: Auf die teuren und unnötigen Kampfjets ist zu verzichten. Die grösste Bedrohung geht nicht vom Luftraum sondern vom Klimawandel aus. Folglich sollten die Milliarden in die Energiewende investiert werden. Wenn nötig, werden die Grünen gemeinsam mit anderen Kräften das Referendum gegen den „Gripen“ ergreifen.
Die Grünen lehnen die Beschaffung von neuen Kampfjets ab. Sollten der Bundesrat und das Parlament an dieser unsinnigen Aufrüstung festhalten, werden sie – gemeinsam mit Bündnispartnern – das Referendum gegen den „Gripen“ ergreifen. Dabei bleiben sie auch nach der Veröffentlichung des Berichts der Subkommission zur Evaluierung und zum Typenentscheid, den die Sicherheitskommission des Nationalrats heute Dienstag diskutiert hat. Unabhängig von den Schlussfolgerungen des Berichts – dem die Grünen im Wesentlichen zustimmen –, fordern sie den Übungsabbruch.
Der Krieg um Ressourcen ist das wahre Sicherheitsrisiko
Die Antwort auf die Sicherheitsrisiken der Zukunft kann nicht die Beschaffung von Kampfflugzeugen sein. Denn die wahre Bedrohung ist der Klimawandel und die Ausbeutung der Rohstoffe. Dieser wird den weltweiten Ressourcenkrieg verstärken und die Zahl der Klimaflüchtlinge wird zunehmen. Die Grünen halten es für zentral, dass dagegen etwas unternommen wird. Statt 3,1 Milliarden Franken in unnötige Kampfjets zu investieren, soll dieses Geld für eine rasche Energiewende, die Entwicklungszusammenarbeit und eine Grüne und ressourceneffiziente Wirtschaft ausgegeben werden.
Ausgangslage in Schweden unübersichtlich
Man kann es drehen und wenden, wie man will: Der „Sicherheitspolitische Bericht 2010“ des Bundesrats hatte keine neuen Kampfjets empfohlen. Unverständlich ist, dass trotz unübersichtlicher und unberechenbarer Ausgangslage in Schweden am Kauf festgehalten werden soll. So lehnen beispielsweise die schwedischen Grünen die Milliarden-Ausgaben für die Entwicklung des „Gripen“ ab.