• Technische Handelshemnisse

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Grünen unterstützen die vorliegende Gesetzesänderung. Das Cassis-de-Dijon-Prinzip kann eine wirksame Massnahme gegen die Abschottung und gegen die Hochpreisinsel Schweiz sein. Wir begrüssen, dass eine ausführliche Übersicht über die Vorschriftsunterschiede zwischen […]

    Weiterlesen
  • Grüne wollen Debatte zu Neutralität und Krieg

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Internationaler Handel, Medienmitteilungen

    Die Grünen Schweiz finden es unerhört, dass die Schweiz wieder Kriegsmaterial in die Vereinigten Arabischen Emirate exportiert. Ausgerechnet jetzt, wo der Nahe Osten brennt. Auf der einen Seite wird Bundesrätin Calmy-Rey für ihre Nahostpolitik kritisiert, auf der anderen […]

    Weiterlesen
  • Kriegsmaterial-Exporte in die Arabischen Emirate

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Mit Empörung nehmen die Grünen Schweiz zur Kenntnis, dass der Bundesrat die Lieferung von Kriegsmaterial an die Vereinigten Arabischen Emirate VAE wieder aufnehmen will. Der Entscheid zeigt, dass dem Bundesrat das Geschäft wichtiger ist als die Menschenrechte.

    Weiterlesen
  • Grünen unterstützen den WEF-Widerstand

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Grünen kritisieren die neoliberale Ausrichtung des WEF. Trotz aller kritischen Debatten in Davos huldigen die 1000 grössten Konzerne der Welt nach wie vor der Doktrin der Gewinnmaximierung um jeden Preis. Die Grünen nehmen daher weder am WEF noch am Open Forum teil. Sie […]

    Weiterlesen
  • WTO Konferenz: Landwirtschaft nicht opfern!

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Schweiz fährt im Rahmen der WTO einen harten Kurs. Sie fordert von den Entwicklungsländern Marktzugang für ihre Pharmakonzerne, Grossbanken, und Versicherungen. Sie beharrt auf einem Investitionsabkommen zugunsten der Schweizer Multis. Sie verlangt die Liberalisierung des […]

    Weiterlesen
  • Nationalrat soll Rüstungsmoratorium beschliessen

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Grüne Fraktion wird in der kommenden Woche auf das Rüstungsprogramm 2005 nicht eintreten. Sie unterstützt geschlossen die entsprechenden Anträge der Minderheiten Lang und die Anträge für den Verzicht auf das Heli- sowie das Nahost-Geschäft. Es braucht nicht nur über […]

    Weiterlesen
  • Notstandsplan nach Hurrikan: Kein Öl für USA…

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die aussenpolitische Kommission des Nationalrates debattiert heute auch das Freihandelsabkommen Schweiz – USA, zum ersten Mal auf parlamentarischer Ebene. Die Grünen lehnen die geplante Intensivierung der Handelsbeziehungen mit Amerika ab. Sie fordern eine breite […]

    Weiterlesen
  • Nein zu Freihandelsabkommen Schweiz-USA

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die aussenpolitische Kommission des Nationalrates debattiert heute auch das Freihandelsabkommen Schweiz – USA, zum ersten Mal auf parlamentarischer Ebene. Die Grünen lehnen die geplante Intensivierung der Handelsbeziehungen mit Amerika ab. Sie fordern eine breite […]

    Weiterlesen
  • Waffengeschäft mit dem Irak gestoppt

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Grünen Schweiz begrüssen den Entscheid des Bundesrates, den Export von 180 ausgedienten Schützenpanzern in den Irak zu suspendieren. Doch dieser halbherzige Entscheid genügt nicht. Wir fordern den definitiven Verzicht auf das Irakgeschäft und den Verzicht auf andere […]

    Weiterlesen
  • Aussenwirtschaftsbericht der Schweiz

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Im Einleitungskapitel des Aussenwirtschaftsberichtes wird erstmals eine Strategie für die Schweizer Aussenwirtschaftspolitik festgelegt. Ziel der Strategie ist, via Aussenpolitik die Liberalisierung des Binnenmarktes zu forcieren. Genannt werden die Bereiche Gesundheit und […]

    Weiterlesen