• Fraktion zum Freihandelsabkommen EFTA-Kolumbien

    Gesellschaft, Grundrechte und Demokratie, Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Berücksichtigung ökologischer und sozialer Standards sowie die Einhaltung der Menschenrechte muss aus Sicht der Grünen eine Grundvoraussetzung des freien Handels sein. Das ist in Kolumbien nicht gegeben. Nebst dem Raubbau an natürlichen Ressourcen gibt es in Kolumbien […]

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  • Fraktion sagt Nein zu Cassis de Dijon

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Grüne Fraktion hat an ihrer heutigen Sitzung beschlossen, die einseitige Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzip in der kommenden Sondersession abzulehnen. Dieses Prinzip ist ein Angriff auf die Produktequalität und griffige Standards im Sozial- und Umweltbereich, von […]

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  • Ausstieg aus Ilisu-Projekt gefordert

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Schweiz muss aus dem Ilisu-Staudammprojekt aussteigen. Die Türkei hat bis zum Ablauf der Frist vergangene Woche kein Interesse an der Erfüllung der Auflagen gezeigt. Deshalb ist es nach Ansicht der Grünen unverantwortlich, wenn die Schweiz die Exportrisikogarantie […]

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  • Widerstand gegen das WEF 08 unterstützen

    Internationaler Handel, Wirtschaft

    Die Grünen kritisieren die neoliberale Ausrichtung des WEF. Die rein gewinnorientierte Globalisierung treibt in den Ländern des Südens Tausende von Menschen in Armut und Tod und zerstört Umwelt und Klima weltweit. Die Grünen nehmen daher weder am WEF noch am Open Forum […]

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  • Technische Handelshemnisse

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Grünen unterstützen die vorliegende Gesetzesänderung. Das Cassis-de-Dijon-Prinzip kann eine wirksame Massnahme gegen die Abschottung und gegen die Hochpreisinsel Schweiz sein. Wir begrüssen, dass eine ausführliche Übersicht über die Vorschriftsunterschiede zwischen […]

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  • Grüne wollen Debatte zu Neutralität und Krieg

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Internationaler Handel, Medienmitteilungen

    Die Grünen Schweiz finden es unerhört, dass die Schweiz wieder Kriegsmaterial in die Vereinigten Arabischen Emirate exportiert. Ausgerechnet jetzt, wo der Nahe Osten brennt. Auf der einen Seite wird Bundesrätin Calmy-Rey für ihre Nahostpolitik kritisiert, auf der anderen […]

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  • Kriegsmaterial-Exporte in die Arabischen Emirate

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Mit Empörung nehmen die Grünen Schweiz zur Kenntnis, dass der Bundesrat die Lieferung von Kriegsmaterial an die Vereinigten Arabischen Emirate VAE wieder aufnehmen will. Der Entscheid zeigt, dass dem Bundesrat das Geschäft wichtiger ist als die Menschenrechte.

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  • Grünen unterstützen den WEF-Widerstand

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Grünen kritisieren die neoliberale Ausrichtung des WEF. Trotz aller kritischen Debatten in Davos huldigen die 1000 grössten Konzerne der Welt nach wie vor der Doktrin der Gewinnmaximierung um jeden Preis. Die Grünen nehmen daher weder am WEF noch am Open Forum teil. Sie […]

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  • WTO Konferenz: Landwirtschaft nicht opfern!

    Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Schweiz fährt im Rahmen der WTO einen harten Kurs. Sie fordert von den Entwicklungsländern Marktzugang für ihre Pharmakonzerne, Grossbanken, und Versicherungen. Sie beharrt auf einem Investitionsabkommen zugunsten der Schweizer Multis. Sie verlangt die Liberalisierung des […]

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  • Nationalrat soll Rüstungsmoratorium beschliessen

    Frieden und Sicherheit, Gesellschaft, Internationaler Handel, Medienmitteilungen, Wirtschaft

    Die Grüne Fraktion wird in der kommenden Woche auf das Rüstungsprogramm 2005 nicht eintreten. Sie unterstützt geschlossen die entsprechenden Anträge der Minderheiten Lang und die Anträge für den Verzicht auf das Heli- sowie das Nahost-Geschäft. Es braucht nicht nur über […]

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