Naturschutz

Die Gesamtschau zur mittelfristigen Weiterentwicklung der Agrarpolitik, die der Nationalrat heute behandelt, beinhaltet keine zukunftsweisenden Lösungen für die dringenden Probleme der Land- und Ernährungswirtschaft. Auch ist im Bericht keine Rede von «Handelsbeziehungen, […]

Ein Jahrzehnt hat sich der Bundesrat Zeit gelassen, eine Strategie mit Massnahmen zum Schutz der Biodiversität zu entwickeln. Dabei hat er viel Papier produziert und praktisch nichts für den Erhalt und die Förderung der Biodiversität gemacht: Die Artenvielfalt in der Schweiz […]

Mit der vorliegenden Teilrevision des Jagdgesetzes wird der Artenschutz empfindlich geschwächt. Ein sinnvoller und nachhaltiger Artenschutz kann so nicht mehr garantiert werden. Die Grünen lehnen die Teilrevision ab und wehren sich gegen die schleichend Verwässerung der […]

Die breit unterstützte Fair-Food-Initiative ist der dringend nötige dritte Weg zwischen abschottendem Protektionismus und schrankenlosem Freihandel. Unverständlich ist die Aussage des Bundesrats, die Initiative sei mit internationalem Handelsrecht nicht vereinbar. Dabei hat […]

Die vom Bundesrat vorgelegte und von der Kommission überarbeitete Legislaturplanung ist ein einseitiges und kurzfristiges Wirtschafts- und Abbaupapier. Die Kommission hat die ohnehin schon wenigen Massnahmen für Gesellschaft und Umwelt abgeschwächt oder gestrichen. Aus Sicht […]

Die Grünen begrüssen erfreut das klare Nein zur Durchsetzungs-Initiative. Es ist ein historischer Sieg für die Schweiz, ihren Rechtsstaat und ihre demokratischen Institutionen. Mit dem Ja zur zweiten Gotthard-Strassenröhre wird hingegen der Alpenschutz ausgehöhlt und die […]

In der Sommersession im Juni war es der Stichentscheid des Nationalratspräsidenten, der die Umweltschutzgesetz-Revision rettete. Zum grossen Missfallen von SVP, FDP und Teilen der CVP. Der Nationalrat nimmt nun im Herbst die Detailberatung auf. Die Grünen werden jede Stimme […]