Gesellschaft

An ihrer heutigen Delegiertenversammlung haben die GRÜNEN ihren überarbeiteten Klimaplan «Schweiz klimapositiv» debattiert und nochmals punktuell verschärft. Sie sind somit die ambitionierteste parlamentarische Kraft für den Klimaschutz. Entsprechend lehnen sie auch das […]

Resolution der GRÜNEN zur Netzpolitik

Präsidialrede von Balthasar Glättli – Delegiertenversammlung vom 23. Januar online

Sibel Arslan zum Entscheid der APK-N betreffend gezielten Sanktionen bei Menschenrechtsverletzungen

Balthasar Glättli zur heutigen Covid-19-Medienkonferenz des Bunderats

Balthasar Glättli zu den Corona-Massnahmen des Bundesrats

Nein zur E-ID: Nein zum komplett privatisierten digitalen Pass: Die Herausgabe von Identifikationsmitteln ist eine hoheitliche staatliche Aufgabe, die nicht vollständig an private Unternehmen delegiert werden darf. Jede*r Bürger*in muss das Recht auf ein staatlich […]

Nein zum Burka-Verbot: Nein zur Stimmungsmache gegen Muslim*innen unter dem Deckmantel der Gleichstellung: Die Initiative macht mit dem Vorwand der Gleichstellung Stimmung gegen Muslim*innen und reiht sich damit ein in die rechts-populistische Strategie der Ausgrenzung. Die […]

Vernehmlassungsantwort zum Entwurf für ein neues Gesetz über den Allgemeinen Teil der Abgabenerhebung und die Kontrolle des grenzüberschreitenden Waren- und Personenverkehrs durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG-Vollzugsaufgabengesetz, BAZG-VG) sowie […]

Balthasar Glättli zu den zusätzlichen Covid-19-Massnahmen des Bundesrats