Gesellschaft

Vernehmlassungsantwort zur parlamentarischen Initiative «Armut ist kein Verbrechen»

Vernehmlassungsantwort zur Verordnung über das militärische Gesundheitswesen (V MiGw)

Balthasar Glättli über die ausserordentliche Session zum Asylrecht:

Positionspapier der GRÜNEN zur Asyl- und Migrationspolitik

Immer noch verdienen Frauen bei gleicher Arbeit weniger als Männer. Diese krasse Ungerechtigkeit wird durch einen neuen Bericht des Bundes offengelegt. Der Bericht zeigt deutlich, dass das bisherige Gleichstellungsgesetz ineffizient ist und dringend reformiert werden muss. Die […]

Sibel Arslan zu den Änderungen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht:

Balthasar Glättli zu den neusten Armeeskandalen:

Balthasar Glättli zur heutigen Entscheidung des Bundesrats zur Demokratie-Initiative:

Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter schockiert mit Aussage: Sie bezeichnet die autoritären Angriffe von Trump und J.D. Vance als „sehr schweizerisch“. Der Bundesrat muss die Schweiz und ihre rechtsstaatlichen und demokratischen Grundwerte verteidigen. Unterzeichne […]

Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter behauptet, die gegen Europa und den Rechtsstaat gerichtete Rede des amerikanischen Vize-Präsidenten JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz sei sehr liberal, in einem bestimmten Sinne sehr schweizerisch gewesen. Die […]