Gesellschaft

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des KVG: Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung der Daten

Die Antwort der Schweiz auf die ungewisse Weltlage muss heissen: globale Verantwortung, Solidarität und engere Beziehungen zu Europa. Am Samstag haben die GRÜNEN an ihrer Delegiertenversammlung in Brig bekräftigt: Wir wollen fairen Handel in der Praxis verankern statt […]

Delegiertenversammlung, 29. März 2025, Brig (VS)

Balthasar Glättli zum unmenschlichen EU-Migrations- und Asylpakt:

Florence Brenzikofer zum heutigen Kommissionsentscheid, einen neuen Gegenvorschlag zur Anti-SRG-Initiative zu lancieren:

Die GRÜNEN sind sehr erfreut, dass sich die Sozialpartner auf Massnahmen zur Sicherung des Schweizer Lohnschutzes geeinigt haben. Damit ist der grösste Stolperstein für die Bilateralen Verträge mit der EU aus dem Weg geräumt. Das Abkommen ist ein Garant für stabile und […]

Balthasar Glättli zur SVP-Initiative «Keine 10-Millionen-Schweiz»:

Vernehmlassungsantwort zum Inkrafttreten der Änderung vom 29. September 2023 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Prämienverbilligung) und Totalrevision der Verordnung über den Bundesbeitrag in der Krankenversicherung (VPVK)

Vernehmlassungsantwort zur parlamentarischen Initiative «Armut ist kein Verbrechen»

Vernehmlassungsantwort zur Verordnung über das militärische Gesundheitswesen (V MiGw)