Umwelt

Die Grünen haben die Wahl des neuen ENSI-Rates mit Genugtuung zur Kenntnis genommen. Dennoch bleiben wichtige Probleme der Atomaufsicht in der Schweiz ungelöst. Die Grünen fordern daher weiterhin eine Stärkung der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS), damit sie eine […]

Die Grüne Fraktion wird sich bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates an der Energiewende orientieren. Die Fraktion unterstützt daher die Kandidaturen der SP, der CVP und der BDP. Auf eine eigene Kandidatur verzichtet sie.

In den kommenden Wochen stehen wichtige Entscheide zum Klimaschutz an. Die Schweiz soll sich an der Klimakonferenz in Durban für ein Folgeabkommen zum Kyoto-Protokoll und die Finanzierung von Klimaschutzmassnahmen in Entwicklungsländern einsetzen. Für die Schweiz soll der […]

Die Grünen begrüssen, dass sich das ENSI-Rats-Mitglied Horst-Michael Prasser nicht mehr zur Wiederwahl stellt. Damit kommt er den Anforderungen an die Unabhängigkeit der Ratsmitglieder nach, die der Bundesrat auf Druck der Grünen verschärft hat. Für die anstehenden […]

Die Vorlage «Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur» (FABI) des Bundesrates ist nach Ansicht der Grünen ungenügend und stellt keine Alternative zur Volksinitiative «für den öffentlichen Verkehr» dar. Mit einem zu zögerlichen Ausbau der Schiene, einem […]

Die Grünen erachten das Revisionsvorhaben als kontraproduktiv und lehnen es ab. Durch die Anhebung der Überwachungsschwellenwerte bei gleich bleibender Fokussierung auf eine beschränkte Anzahl Schadstoffe sowie durch die ungenügenden Vorgaben für die Analytik bleiben noch […]

Vor genau 25 Jahren ereignete sich der Chemieunfall von Schweizerhalle. Der Rhein, der Boden und das Grundwasser wurden vom Löschwasser schwerwiegend verseucht. Bis heute werden die damals vereinbarten Sanierungsziele nicht eingehalten. Trotzdem will der Bund mit der laufenden […]

Kurz vor der Wahl des neuen ENSI-Rates hat der Bundesrat heute die Anforderungen an die Unabhängigkeit der Ratsmitglieder verschärft. Damit erfüllt er eine alte Forderung der Grünen. Folgerichtig sollte nun aber ETH-Professor Horst-Michael Prasser abgewählt werden, dessen […]

Der Angriff eines Teils der Auto-Lobby auf den Klimaschutz ist gescheitert. Das Referendum gegen die Reduktion des CO2-Ausstosses auf der Strasse ist nicht zustande gekommen. Das ist ein grosser Erfolg für die Stopp-Offroader-Initiative, welche nun nicht mehr zur Abstimmung […]

Die Grünen gratulieren Jonas Rosenmund zum gestern verliehenen Solarpreis. Der Gymnasiast, Solarunternehmer und Nationalratskandidat des jungen grünen bündnis nordwestschweiz wurde für sein Engagement bei der Realisierung von Photovoltaik-Anlagen in der Region Basel geehrt. […]