Umwelt
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Artenschutz darf nicht verwässert werden
Für die Grünen ist es inakzeptabel, dass künftig seltene und geschützte Tiere wie der Wolf oder der Luchs geschossen werden sollen, nur weil sie den Ertrag der Jägerinnen und Jäger schmälern. Dieser Angriff auf den Artenschutz, der im Rahmen der Teilrevision der […]
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Gratulation an Japan zum Atomausstieg
Die Grünen freuen sich über den Entscheid Japans, aus der Atomenergie auszusteigen. In diesem Sinne übermittelt der Präsident der Grünen, Ueli Leuenberger, dem japanischen Botschafter in der Schweiz die besten Wünsche und gratuliert der Regierung in Tokio zu diesem […]
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Raumkonzept Schweiz
Die Grünen begrüssen grundsätzlich den Entwurf des Raumkonzepts Schweiz. Der Horizont des Raumkonzeptes geht weit über jenen der Raumplanung hinaus. Dadurch eröffnet sich die Chance, die räumliche Entwicklung unseres Landes umfassend und langfristig anzugehen. Davon zeugt […]
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Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI; Gegenentwurf zur Volksinitiative „Für den öffentlichen Verkehr“)
Die Grünen begrüssen grundsätzlich den vorgelegten Entwurf FABI. Mit dem darin entworfenen Fonds zur Finanzierung der Bahninfrastruktur (BIF) kann die Finanzierung des Bahninfrastruktur langfristig gesichert werden. Die Vorlage ist somit ein klares Bekenntnis des Bundes für […]
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Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes im Rahmen der Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz
Die Erhöhung des Preises für die Autobahnvignette ist eine Folge der Erweiterung des Nationalstrassennetzes, welche die Grünen bereits 2008 ohne Erfolg abgelehnt hatten. In der Vorlage geht es also im Wesentlichen nur noch um die Frage, wie die Mehrkosten finanziert werden […]
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Für eine nachhaltige Finanzierung der Bahninfrastruktur
Die Grünen begrüssen grundsätzlich die Vernehmlassungsvorlage zur Finanzierung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI). Mit dem neuen Fonds zur Finanzierung der Bahninfrastruktur (BIF) können Betrieb, Erhalt und Ausbau des öffentlichen Verkehrs langfristig gesichert […]
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Revision der Energieverordnung (EnV): Gerätevorschriften und Inverkehrbringen
Die Grünen begrüssen die Revision der Energieverordnung, bei der aufgrund von Änderungen des EU-Rechts die geltenden Effizienzvorschriften angepasst, weitere Gerätekategorien einbezogen und der Begriff des „Inverkehrbringens“ europakompatibel definiert wird.
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Ständerat muss im Herbst den Atomausstieg beschliessen
Die Umweltkommission des Ständerats (UREK-S) verlangt weitere Abklärungen und hat noch keine Stellung zum Atomausstieg und zur Energiewende bezogen. Die Grünen fordern, dass sie dies spätestens im August nachholt, damit der Ständerat im Herbst die Beschlüsse des […]
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Grün wird mehrheitsfähig
Eines der Kernanliegen Grüner Politik ist endlich in der politischen Mitte angekommen. Eindeutigster Beweis dafür ist der Beschluss des Nationalrates, aus der Atomenergie auszusteigen. Dass die Grünen im Parlament und in der Umwelt-, Sozial- und Wirtschaftspolitik an Einfluss […]
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Mühleberg muss abgeschaltet bleiben
Die Grünen freuen sich, dass das AKW Mühleberg ab morgen abgeschaltet wird. Die Bevölkerung in den Gefahrenzonen rund um das AKW kann endlich aufatmen. Das AKW soll jedoch nicht nur vorübergehend ausser Betrieb genommen werden, wie dies die Bernischen Kraftwerke (BKW) […]
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