Medienmitteilungen

Balthasar Glättli zur heutigen Entscheidung des Bundesrats zur Demokratie-Initiative:

Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter behauptet, die gegen Europa und den Rechtsstaat gerichtete Rede des amerikanischen Vize-Präsidenten JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz sei sehr liberal, in einem bestimmten Sinne sehr schweizerisch gewesen. Die […]

Manuela Weichelt über die heutige Entscheidung der Gesundheitskommission zur Cannabis-Regulierung:

Felix Wettstein über den Bundeshaushalt, der viel besser als erwartet ausfällt:

Balthasar Glättli zur KI-Auslegeordnung, welche der Bundesrat heute veröffentlichte:

Die GRÜNEN sind enttäuscht über das Nein zur Umweltverantwortungsinitiative. Dennoch haben die Jungen Grünen es geschafft, das wichtige Thema der Überschreitung der planetaren Grenzen in die politische Debatte einzubringen und können stolz auf ihre starke Kampagne sein. […]

Das vom Bundesrat vorgestellte Sparpaket in der Höhe von knapp 4 Milliarden trifft die Bevölkerung und den Klimaschutz hart. Der Bundesrat politisiert damit an der Stimmbevölkerung und am Parlament vorbei. Die rückwärtsgewandten Kürzungen, welche die GRÜNEN vehement […]

Der Klimaschutz und eine sichere Energieversorgung sind die grössten Herausforderungen unserer Zeit. Für die SP Schweiz und die GRÜNEN Schweiz ist deshalb die ablehnende Haltung des Bundesrats zur Klimafonds-Initiative unverständlich. Die Klimafonds-Initiative ermöglicht […]

Michael Töngi zur Überprüfung der Verkehrsinfrastruktur-Projekte, welche der Bundesrat heute bekannt gab:

An ihrer Versammlung in Peseux (NE) stimmten die Delegierten der GRÜNEN für die Lancierung der Familienzeit-Initiative. Die Familienzeit kommt Vätern, Müttern, Kindern und der ganzen Gesellschaft zugute und stärkt gleichzeitig die Gleichstellung. Die GRÜNEN verabschiedeten […]