Medienmitteilungen

Angesichts der Unberechenbarkeit von Donald Trump muss die Schweiz die Dinge selbst in die Hand nehmen. Für die Grüne Fraktion ist klar: Anstatt vorauseilend vor den USA zu kuschen, muss die Schweiz ihre Beziehungen zur Europäischen Union stärken. Aber sie muss auch schnell […]

Mit der Umsetzung des Sparpakets gefährdet der Bundesrat den sozialen Zusammenhalt der Schweiz und die Erreichung der Klimaziele. Für die GRÜNEN ist deshalb klar: Diese rückwärtsgewandte Politik mit der Kettensäge auf Kosten von Mensch und Umwelt werden wir vehement […]

Aline Trede zur heutigen Entscheidung der Ständeratskommission für Umwelt, Raumplanung und Energie zum Beschleunigungserlass:

Sibel Arslan zur Ankündigung des Bundesrats, die Bilateralen Verträge dem fakultativen Referendum zu unterstellen:

Michael Töngi zur Ablehnung der Anti-SRG-Initiative der SVP durch die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen:

Sibel Arslan zum anhaltenden Krieg im Gazastreifen:

Lisa Mazzone zur Reaktion der EU auf Trumps Zölle:

Balthasar Glättli zum Beschluss der SiK-N, eine zusätzliche Milliarde in die Armee zu stecken:

Mit dem JA der Bevölkerung zum Klimaschutz- und dem Stromgesetz ist der Weg der Schweiz klar vorgezeichnet: Bis 2050 soll die Schweiz Netto-Null-Emissionen erreichen. Doch in vielen Bereichen fehlen die finanziellen Mittel, um die Dekarbonisierung von Wirtschaft, Mobilität und […]

Donald Trumps Handelskrieg gegen die Welt zeigt: Die USA ist kein verlässlicher Partner mehr und die bundesrätliche Anbiederungsstrategie ist krachend gescheitert. Das gilt auch für die Handels- und Wirtschaftspolitik des Bundesrates, welche im Wesentlichen aus einem […]