Medien und Service Public

Die GRÜNEN unterstützen die Schaffung eines neuen Gesetzes für elektronische Medien. Um die Medienvielfalt zu erhalten, muss der aktuelle Gesetzesentwurf aber noch verbessert werden. Zudem fordern die GRÜNEN, dass parallel zur Gesetzesrevision die Ausarbeitung eines neuen […]

Regula Rytz zum heutigen Entscheid der SRG, die SRF-Information in Zürich zu zentralisieren

Michael Töngi zu den SRG-Massnahmen

Die Untersuchungen zum Postauto-Skandal zeigen gravierendste Mängel in Konzernführung und -kontrolle. Die Absetzung des Führungspersonals war nötig, die eingeleiteten Massnahmen zur Corporate Governance richtig. Doch sie sind nicht ausreichend: Der Bund muss endlich andere […]

Die Grünen unterstützen die neue Konzession für die SRG SSR grundsätzlich. Um die grösstmögliche Unabhängigkeit der SRG-Inhalte von der Politik zu gewährleisten, muss aus Sicht der Grünen der Leistungsauftrag im Zentrum stehen. Bei der Umsetzung des Leistungsauftrages […]

Eine unerwartet deutliche Mehrheit der Stimmbevölkerung erteilen «No Billag» eine klare Abfuhr. Die Grünen freuen sich über dieses starke Zeichen für die Medienvielfalt und den Service Public in der Schweiz. Die intensive Abstimmungsdebatte hat aber gezeigt: «Weiter wie […]

Die Grüne Fraktion fordert in zwei Motionen die garantierte Weiterführung einer viersprachigen Nachrichtenagentur zur Gewährleistung der Medienvielfalt in der Schweiz und einen Abbau von Werbung bei der SRG. Ebenfalls verlangt sie eine aktuelle Debatte zum Postautoskandal.

Die in der Verfassung verankerte Komplementarität von gebührenfinanzierten „Service Public“-Medien mit demokratischem Leistungsauftrag und rein privat finanzierten Medien ohne Leistungsauftrag hat auch in Zukunft ihre Gültigkeit. Sie verändert sich aber mit der […]

Die No Billag-Initiative ist zu extrem und ein Angriff auf unsere vielfältige Schweizer Medienlandschaft. Heute hat das überparteiliche Komitee «Nein zu No Billag» seine Argumente präsentiert. 160 nationale Parlamentarierinnen und Parlamentarier lehnen diese radikale […]

Resolution der GRÜNEN zur Medienvielfalt