Frieden und Sicherheit

Kaum ein Tag vergeht ohne neue mediale Enthüllungen über den Gripen-Hersteller Saab. Heute gaben die Pilatus-Flugzeugwerke in Stans bekannt, dass Schweden einige Flugzeuge des Nidwaldner Unternehmens kaufen würde, falls der Gripen-Deal zustande kommt. Peinlich daran: Anstatt […]

Dienstag 11. Februar 2014 lancierte Bundesrat Ueli Maurer seine Kampagne im Hinblick auf die Gripen-Abstimmung vom 18. Mai. Bei dieser Gelegenheit bestätigte er, dass mit dem Hersteller Saab vereinbart wurde, die schwedische Firma solle sich aus dem Abstimmungskampf […]

Das schwedische Radio sowie die Neue Luzerner Zeitung berichten heute, dass der schwedische Staat eine verdeckte PR-Kampagne plant, um das Resultat der Gripen-Abstimmung zu beeinflussen. Bundesrat Ueli Maurer habe von dieser Kampagne nicht nur gewusst, sondern sie sogar gut […]

Das Komitee «Nein zu den Kampfjet-Milliarden» hat heute Dienstag gemeinsam mit dem bürgerlichen Komitee rund 100 000 Unterschriften für das Referendum gegen den Kauf von 22 Gripen-Kampfflugzeugen bei der Bundeskanzlei eingereicht. Damit wird die Bevölkerung an der Urne […]

Die Grünen begrüssen die Offenheit des Bundesrates in der vorliegenden Revision. Der Zivildienst ist eine Chance für den sozialen Zusammenhalt und für die berufliche Zukunft der Zivildienstleistenden. Er sollte daher allen, Männern und Frauen, zugänglich sein. Der […]

Das Schweizer Stimmvolk wird an der Urne darüber entscheiden können, ob der Bund wirklich neun Milliarden für neue Gripen-Kampfflugzeuge ausgeben soll. Das Bündnis „Nein zu den Kampfjet-Milliarden“ hat rund 80‘000 Unterschriften gesammelt.

Die Grünen bekämpfen die geplante Aufweichung der Kriegsmaterialverordnung. Die Waffenexportverbots-Initiative wurde 2009 von der Stimmbevölkerung abgelehnt. Die Gegner der Initiative argumentierten damals, die Schweiz habe bereits eine strenge Verordnung und die Initiative […]

Ein breites Bündnis aus linken Parteien und Organisationen lehnt den Kauf des PapierfliegersGripen als völlig überteuert und unnötig ab. Über drei Milliarden für den Kauf neuer Kampfjets auszugeben, ist eine verantwortungslose Verschleuderung von Steuergeldern. Zumal der […]

Für die Grünen ist der Zivildienst im Grundsatz eine gute Institution. Das Engagement im Zivildienst soll in der Schweiz jedoch neben Männern auf freiwilliger Basis auch Frauen und Menschen ohne Schweizerpass offen stehen. Die Grüne Fraktion reicht entsprechende Vorstösse […]

Nach dem Ja des Parlaments zum Kampfjet-Kauf ist das Referendum unumgänglich geworden. Gripen-GegnerInnen können sich ab heute auf der Webseite der Grünen einschreiben, um das Referendum zu unterstützen.