Frieden und Sicherheit
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Balthasar Glättli zur Armeebotschaft 2016
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Dringende Fragen zu Cyber-Attacke auf RUAG und VBS
Die Grünen fordern mit einer dringlichen Interpellation eine aktuelle Debatte zur Cyber-Attacke auf RUAG und VBS. Gemäss einem offiziellen Bericht wurden auch einfache Sicherheitsmassnahmen unterlassen. Das stellt die Strategie der RUAG in Frage, sich als Kompetenzzentrum für […]
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Finanzkommission im Dienste der Armeenostalgiker
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Grüne fordern gänzlichen Stopp von Waffenexporten in den Nahen Osten
Die Grünen verurteilen den skandalösen Entscheid des Bundesrats, Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien, Ägypten, Katar, Kuwait, Bahrain, Jordanien und in die Vereinigten Arabischen Emirate zu liefern. Eine im März eingereichte Motion der Grünen fordert ein Exportverbot von […]
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Balthasar Glättli zum Büpf-Referendum
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Rüstungsexporte: Entscheid des Bundesrats unverantwortlich
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Grüne fordern sofortigen und gänzlichen Stopp der Schweizer Waffenexporte in den Nahen Osten
Die Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien zeigen, dass die Schweiz im Nahen Osten den Krieg füttert und daran verdient, anstatt einen Beitrag zur Deeskalation zu leisten. Es braucht eine sofortige Kehrtwende.
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Adèle Thorens zu den Terroranschlägen in Paris
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Regula Rytz zum Bericht zur Sicherheitspolitik der Schweiz
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Ueli Leuenberger zum EGMR-Entscheid im Fall Perinçek