Frieden und Sicherheit

Die Grüne Fraktion wird sich in der morgigen Debatte im Nationalrat zur Anti-Menschenrechtsinitiative für die fundamentalen Errungenschaften unseres Landes – die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit – einsetzen. Bei der Umsetzung des EU-Waffenrechts fordert sie mehr […]

Die türkische Armee steht kurz vor der nordsyrischen Stadt Afrin und droht explizit mit «Säuberungen» sowohl in Afrin als auch in anderen syrischen Städten mit kurdischen Bewohner/innen. Der Angriffskrieg auf syrisches Territorium richtet sich gegen die kurdische […]

Balthasar Glättli zur Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen

Die Grünen begrüssen den Entscheid des Bundesrates, das Güterkontrollgesetz (GKG) mit den Bestimmungen zur zeitlich begrenzten Verordnung über die Ausfuhr und Vermittlung von Gütern zur Internet- und Mobilfunküberwachung zu vervollständigen. Die Grünen befürworten diese […]

Balthasar Glättli zur Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2017

Die Grünen Schweiz verurteilen den Angriff der türkischen Armee auf das mehrheitlich von Kurd/innen bewohnte Gebiet Afrin in Syrien. Die militärische Invasion der Türkei im Nordwesten von Syrien verletzt Völkerrecht und verstösst gegen das Gewaltverbot der UNO-Charta. Die […]

Balthasar Glättli über die Verschärfung des Zivildienstes

Balthasar Glättli zur Kampfjetbeschaffung