Vernehmlassungen
-
Umweltschutzgesetz
Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz)
Weiterlesen -
Umsetzungsbestimmungen zur Schweizer Frontex-Beteiligung
Vernehmlassungsantwort zu den Umsetzungsbestimmungen zur Schweizer Frontex-Beteiligung
Weiterlesen -
Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung, Anhang 1 und Anhang 2
Stellungnahme zur RTVV-Revision
Weiterlesen -
Revision des Mietrechts (Untermiete und Eigenbedarf)
Vernehmlassungsantwort zur Revision des Mietrechts
Weiterlesen -
Änderung des Finanzhaushaltgesetzes (Abbau der Corona-bedingten Verschuldung)
Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Finanzhaushaltgesetzes (Abbau der Corona-bedingten Verschuldung)
Weiterlesen -
Übernahme der Schengen-Verordnung zum Grenzmanagement-Fonds (BMVI)
Vernehmlassungsantwort zur Übernahme der Schengen-Verordnung zum Grenzmanagement-Fonds (BMVI)
Weiterlesen -
Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG)
Vernehmlassungsantwort zur Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG)
Weiterlesen -
Verordnung über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)
Vernehmlassungsantwort zur Verordnung über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)
Weiterlesen -
Öffentliche Konsultation zum «Zielbild E-ID»
Stellungnahme GRÜNE zur öffentlichen Konsultation zum «Zielbild E-ID»
Weiterlesen -
Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung
Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über die Erhöhung der steuerlichen Abzüge von Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und der Unfallversicherung
Weiterlesen