Palästina-Initiative
Palästina anerkennen
Bereits 80 Prozent der UN-Mitgliedstaaten erkennen Palästina als Staat an – darunter Länder wie Frankreich, das Vereinigte Königreich und Spanien. In der Schweiz blieben solche Forderungen bisher ohne Erfolg.
Mit der Initiative «Für die Anerkennung des Staates Palästina» fordern wir, dass die Schweiz Palästina als souveränen und unabhängigen Staat anerkennt und sich damit für das Völkerrecht, das Selbstbestimmungsrecht und einen gerechten, dauerhaften Frieden einsetzt.
Warum ist die Anerkennung des Staates Palästina wichtig?
- Weil das palästinensische Volk ein Recht auf Selbstbestimmung hat: Die Anerkennung Palästinas als souveränen und unabhängigen Staat beruht auf einem Grundprinzip des Völkerrechts: dem Selbstbestimmungsrecht der Völker. Sie anerkennt die Rechte, die Würde und die politische Existenz des palästinensischen Volkes.
- Weil die Schweiz kohärent handeln muss: Die Schweiz versteht sich als Land, das sich dem Völkerrecht, den Menschenrechten und der Diplomatie verpflichtet fühlt. Mit der Anerkennung Palästinas würde unser Land im Einklang mit diesen Werten handeln und sich der Mehrheit der UNO-Mitgliedstaaten anschliessen.
- Weil ein gerechter Frieden mit Anerkennung beginnt: Die Anerkennung Palästinas wird den Konflikt nicht allein beenden. Sie ist aber ein wesentlicher Schritt, um friedliche und diplomatische Lösungen zu unterstützen, die Kräfteverhältnisse auszugleichen und die Voraussetzungen für einen gerechteren politischen Dialog zu schaffen.