Vernehmlassungen

Vernehmlassungsantwort zur Verordnung über das automatisierte Fahren (AFV) und Verordnung über die Finanzhilfen zur Förderung neuartiger Lösungen für den Verkehr auf öffentlichen Strassen (ÖStFV)

Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)

Vernehmlassungsantwort zum Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2026-2029

Vernehmlassungsantwort zur Parlamentarische Initiative. Flugtransporte bei Lebensmitteln deklarieren

Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision Waldgesetz – Preisempfehlungen auch für Holz aus Schweizer Wäldern

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Landwirtschaftsgesetzes (Umsetzung Motion 19.3445 Fraktion BD «Angemessene Entschädigung von Ehegattinnen und Ehegatten und eingetragenen Partnerinnen und Partnern von Landwirtinnen und Landwirten im Scheidungsfall»)

Die GRÜNEN unterstützen die Anpassungen grundsätzlich. Zur Energieförderungsverordnung (EnFV) und zur Stromversorgungsverordnung (StromVV) haben sie die folgenden Anliegen:

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung IVG (Intensive Frühintervention bei frühkindlichem Autismus, IFI)

Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG)

Vernehmlassungsantwort zum direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Bargeld ist Freiheit»