Umwelt
-
Grüne Atomausstiegsinitiative weiterhin nötig
Für einen raschen Atomausstieg braucht es zwingend befristete Laufzeiten. Da der Bundesrat darauf verzichten will, halten die Grünen an ihrer Atomausstiegsinitiative fest. Nur mit ihr wird die Energiewende in der Schweiz rechtzeitig gelingen.
Weiterlesen -
Pressekonferenz Fracking: Unkonventionnelle Förderung fossiler Energieträger
Die Grünen wehren sich gegen die klima- und umweltschädlichen Vorhaben zur Förderung von Schiefergas in der Schweiz. Sie fordern ein nationales Förderverbot für unkonventionelle fossile Energien. Im Grenzüberschreitenden Raum soll zum Schutz von Mensch und Umwelt eine […]
Weiterlesen -
Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche
Aus Sicht der Grünen ist die Vorlage ungenügend, weil sie dem Parlament nur eineVariante zur Disksussion stellt. Zwar wurden andere Varianten zusammen mit den Branchenakteuren geprüft. Da diese dem Parlament nicht vorgelegt werden, ist unklar, wie die geprüften Varianten und […]
Weiterlesen -
Ergänzung des Waldgesetzes im Rahmen der Umsetzung Waldpolitik 2020
Die vorgeschlagene Änderung des Waldgesetzes hat zum Ziel, auf die Gefahren für den Wald durch eingeschleppte Schadorganismen zu reagieren und die Anpassung des Waldes an den Klimawandel zu unterstützen. Eingeschleppte Schadorganismen und die Folgen des Klimawandels für den […]
Weiterlesen -
Anpassung des Düngerrechts
Die Grünen sind mit den vorgeschlagenen Änderungen weitgehend einverstanden. Allerdings lehnen wir die Erhöhung der Grenzwerte für Nickel, Kupfer und Zink für Recyclingdünger klar ab und bitten Sie mit Nachdruck, Artikel 11 Absatz 2bis c. und d. der Konsultationsvorlage zu […]
Weiterlesen -
Resolution für die Berggebiete
Die Grünen sind überzeugt, dass die Annahme der Lex Weber eine Chance für eine nachhaltigere Entwicklung in den Bergen bedeutet. Sie wollen die Regionalpolitik stärker an der Nachhaltigkeit ausrichten, den Klimaschutz vorantreiben und den alpenquerenden Verkehr endlich auf […]
Weiterlesen -
Komitee zieht Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» zurück
Das Komitee der Initiative «Für den öffentlichen Verkehr» zieht sein Volksbegehren zugunsten des direkten Gegenvorschlags «Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur» (FABI) zurück. Die Grünen unterstützen diesen Rückzug, um die künftige Finanzierung des […]
Weiterlesen -
Totalrevision der Kernenergiehaftpflichtverordnung
Die revidierte Kernenergiehaftpflichtverordnung (KHV) konkretisiert das im Jahr 2008 verabschiedete Kernenergiehaftpflichtgesetz (KHG). Die Mängel des Gesetzes kann die Verordnung nicht beheben. So ist etwa die obligatorische Deckungssumme viel zu tief angesetzt. Die […]
Weiterlesen -
Flankierende Massnahmen zur Zweitwohnungsinitiative aus
Die Grünen begrüssen die Überarbeitung der Tourismusstrategie des Bundes. Allerdings fällt sie aus Sicht der Grünen mutlos aus. Der Bundesrat hat die Chancen der Zweitwohnungs-Initiative für einen nachhaltigen Tourismus verpasst. Die Grünen fordern daher flankierend zum […]
Weiterlesen -
Kein Strassenausbau auf Kosten der Bundeskasse
Die Grünen lehnen die Zweckbindung der Automobil-Steuer für den Strassenverkehr ab. Sie kritisieren, dass Mittel aus der allgemeinen Bundeskasse in den Strassenbau umgelenkt werden sollen. Sie fordern, dass der Bundesrat die umweltfreundliche Mobilität prioritär fördert und […]
Weiterlesen