Umwelt
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Änderung der Klimaschutz-Verordnung
Vernehmlassungsantwort zur Änderung der Klimaschutz-Verordnung
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Bedingte Unterstützung der Kandidatur, Vorbereitung und Durchführung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038 in der Schweiz
Vernehmlassungsantwort zur bedingten Unterstützung der Kandidatur, Vorbereitung und Durchführung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2038 in der Schweiz
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Sauberes Wasser braucht saubere Politik
Gesundes Leben benötigt sauberes Wasser. Und eine gesunde Demokratie braucht saubere Politik. Recherchen zeigen jedoch, dass Bundesrat Rösti bei der Erarbeitung der nächsten Gewässerschutzverordnung lieber auf die Agrarlobby statt auf die Wissenschaft hörte. Geht es nach […]
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Bilaterale: Stromabkommen statt Stromréduit
Heute hat der Bundesrat die Botschaft zu den Bilateralen 3 an das Parlament überwiesen. Das Abkommen ist ein Garant für stabile und gute Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU – unserer engsten und verlässlichsten politischen Partnerin. Es ist essenziell, dass die […]
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Änderung des Gewässerschutzgesetzes zum Schutz des Grundwassers und zur Erhöhung der Reinigungsleistung der Abwasserreinigungsanlagen
Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Gewässerschutzgesetzes zum Schutz des Grundwassers und zur Erhöhung der Reinigungsleistung der Abwasserreinigungsanlagen
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Teilrevision der Gewässerschutzverordnung (GSchV)
Vernehmlassungsantwort zur Teilrevision der Gewässerschutzverordnung (GSchV)
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Klare Lektion aus Fukushima: Keine Rückkehr zur Atomkraft!
Genau 15 Jahre nach der Katastrophe von Fukushima berät heute der Ständerat über die Atom-Initiative. Sie will das Verbot für den Bau neuer Atomkraftwerke wieder aufheben. Eine eklatante Missachtung des Willens der Stimmbevölkerung. Diese hat sowohl den Atomausstieg […]
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Klimafonds: Nichtstun ist keine Option
Die GRÜNEN und die SP sind enttäuscht über die heutige Ablehnung der Klimafonds-Initiative. Damit wurde eine Chance verpasst, die grösste Herausforderungen unserer Zeit – die Klimakrise – auf sozialverträgliche Weise in Angriff zu nehmen. Die bürgerliche Mehrheit im […]
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Verpasste Chance zur Beschleunigung der Energiewende
Der Bundesrat lehnt die Solar-Initiative ohne Gegenvorschlag ab. Damit verpasst er eine dreifache Chance: die Energiewende zu beschleunigen, die Klimaziele der Schweiz zu erreichen und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
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Bundesgesetz über den CO2-Grenzausgleich bei der Einfuhr von Zementwaren (CO2- GAZG) – Umsetzung der parlamentarischen Initiative 21.432
Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über den CO2-Grenzausgleich bei der Einfuhr von Zementwaren (CO2-GAZG) – Umsetzung der parlamentarischen Initiative 21.432
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