Medienmitteilungen
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Nach Atomunfall: Ständerat muss Türe für AKW schliessen
Der tragische Atomunfall heute im südfranzösischen Marcoule nur sechs Monate nach dem Super-GAU in Fukushima beweist einmal mehr: Die Atomenergie ist nicht beherrschbar. Die Grünen reichen heute Anträge zum definitiven Atomausstieg ohne Hintertüren ein. Damit kann der […]
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Grüne fordern Atomausstieg ohne Wenn und Aber
Der definitive Atomausstieg ist das Ziel, an dem die Grünen mit allen Mitteln festhalten. Die Grünen Delegierten haben den Ständerat heute in Neuenburg in einer Resolution aufgefordert, dieses Ziel analog zum Nationalrat ohne faule Kompromisse zu überweisen. In einer zweiten […]
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Ständeratskommission fegt Atomausstieg vom Tisch
Die Umweltkommission des Ständerats (UREK-S) ist heute vollends vor der Atomlobby eingeknickt. Wenn der Ständerat den Entscheid seiner Kommission nicht korrigiert, ist der Atomausstieg im Parlament gescheitert. Die Atomausstiegsinitiative der Grünen ist darum nötiger denn […]
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Jetzt Wechselkursziel konsequent umsetzen
Die Grünen fordern seit Wochen eine konsequente Währungsintervention der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Heute hat die SNB nun endlich ein Wechselkursziel von 1.20 Franken pro Euro festgelegt, was die Grünen sehr begrüssen. Dieses muss nun konsequent umgesetzt und […]
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Grüne bekunden Sympathie für Mühleberg-Blockade
Wo gefährliche Unvernunft herrscht, braucht es zivilen, friedlichen Widerstand. Die Grüne Partei der Schweiz teilt die Anliegen der Aktivistinnen und Aktivisten, die mit einer Sitzblockade gegen die geplante Wiederinbetriebnahme des AKW Mühleberg protestieren. Das AKW ist […]
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Grüne Fraktion fordert den definitiven Atomausstieg
Die Grüne Fraktion wehrt sich gegen die Aufweichung des Atomausstieg-Entscheides. Sie fordert den Ständerat auf, in der kommenden Session den Beschluss ihrer Umweltkommission zu korrigieren. Die Infragestellung des definitiven Atomausstiegs durch die bürgerlichen […]
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Mageres Hilfspaket ohne langfristige Wirkung
Die Grünen begrüssen es, dass der Bundesrat mit seinem heute vorgestellten Massnahmenpaket gegen den starken Franken vom Giesskannenprinzip abgekommen ist. Allerdings halten sie das Paket für zu klein. Zwar begrüssen sie den vorgeschlagenen Massnahmenmix, bedauern jedoch, […]
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Rückschritt beim Atomausstieg
Der Entscheid der Umweltkommission des Ständerats (UREK-S), die Motion von Roberto Schmidt zum Atomausstieg abzuschwächen, ist enttäuschend. Er zeugt von mangelndem politischen Willen, jetzt wirklich die Energiewende einzuläuten, und kommt einem Kniefall vor der Atomlobby […]
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Grüne wollen das Bundeshaus erobern
Die Grünen Kandidatinnen und Kandidaten sind bereit für die eidgenössischen Wahlen. In 21 Kantonen bewerben sich weit über 200 Grüne um den Einzug in den Nationalrat, um dort die Politik für eine umweltfreundliche und solidarische Schweiz mitzugestalten. Dazu kommen 17 […]
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Palästina als unabhängigen Staat anerkennen
Der Vorstand der Grünen Partei der Schweiz hat sich an seiner heutigen Sitzung für die Anerkennung Palästinas als unabhängigen Staat ausgesprochen. Die Schweiz soll sich anlässlich der Generalversammlung der UNO im September für dieses Anliegen einsetzen.
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